vonRedaktion Salzburg
NOVEMBER 11, 2020
Heute vor genau hundert Jahren, am 10. November 2020, fand die erste Wiener Landtagssitzung statt. Im Rathaus wurde heute im Rahmen eines kleinen Festakts dieses Jubiläums gedacht.
Wiens Erster Landtagspräsident Ernst Woller in seiner Festrede: „Wie bedeutend eine starke Demokratie in unserer Gesellschaft ist, ist uns aufgrund der schrecklichen Ereignisse der vergangenen Tage schmerzlich bewusst geworden. Im Kampf gegen Hass und Terror bedarf es einer Gesellschaft, die über alle Partei- und Religionsgrenzen hinweg zusammenhält, und es bedarf eines parlamentarischen Systems, das Sicherheit und Frieden garantiert. Der Wiener Landtag und dessen Abgeordnete leisten dazu seit 100 Jahren einen wichtigen Beitrag.“
„Der Erste Weltkrieg, die 'Spanische Grippe' und das Nachkriegs-Elend bildeten den dramatischen Hintergrund für die unvergleichliche politische, soziale und gesellschaftliche Entwicklung unserer Heimatstadt“, so Landeshauptmann und Bürgermeister Michael Ludwig in seiner Festrede.
Durch die längst überfällige „Emanzipation“ Wiens von Niederösterreich wurde der Weg für ein einzigartiges Reformwerk in der Geschichte Wiens geebnet. Politiker wie die Bürgermeister Jakob Reumann und Karl Seitz, die Stadträte Hugo Breitner und Julius Tandler sowie der Schulreformer Otto Glöckel, konnten so ein außergewöhnliches kommunales Experiment starten, das den sozialen Wohnbau sowie umfangreiche Reformen in der Sozial-, Gesundheits- und Bildungspolitik ermöglichte, so Ludwig weiter. Er wies auch auf die besondere Bedeutung der Wiener Stadtverfassung hin, die es der Opposition schon sehr frühzeitig erlaube, in politische Entscheidungen einbezogen zu werden.
Die Festansprache wurde von Botschafterin a.D. Eva Nowotny, Präsidentin des Universitätsrates der Universität Wien, gehalten.
Wien wird ein eigenes Bundesland
Nach dem Zerfall der Habsburger-Monarchie und der Gründung der Ersten Republik am 12. November 1918 wurde Österreich in demokratischer Form neu geordnet. Wien war jahrhundertelang, bis 1920, Teil des Landes Niederösterreich. Das Bundesland Niederösterreich-Wien war ein sehr großer Teil der neuen Republik, in dem mehr als 54% der Bevölkerung Österreichs lebte. So war es insbesondere auch der Wunsch der anderen Bundesländer, dies zu verändern. 1920 kam es daher zur Trennung von Wien und Niederösterreich. Wien wurde ein eigenständiges Bundesland.
Am 10. November 1920 trat der Wiener Gemeinderat erstmals als Wiener Landtag zusammen und beschloss unter Vorsitz von Robert Danneberg die neue Stadtverfassung, wie sie in den Grundzügen bis heute in Kraft ist. Der Wiener Bürgermeister amtiert nun auch als Wiener Landeshauptmann, die Stadträtinnen und Stadträte bilden die Wiener Landesregierung und der Wiener Gemeinderat agiert als Wiener Landtag. Ein gleichlautender Trennungsbeschluss erfolgte gleichzeitig auch im Landtag von Niederösterreich.
Damit wurde die politische Basis geschaffen, dass der Wiener Landtag eigenständig Politik machen und eigenständige Gesetze für das Land Wien beschließen konnte.
Eines der ersten Gesetze war die von Hugo Breitner initiierte Wohnbausteuer, die das Programm des sozialen Wohnbaus ermöglichte und finanzierte.
In der Folge wurden im Wiener Landtag viele gesetzliche Voraussetzungen für die Entwicklung Wiens geschaffen, die in der Ersten Republik als das Erfolgsmodell des Roten Wien in die Geschichte eingegangen ist.
Wien in Europa
Mit dem Beitritt Österreichs zur Europäischen Union haben die Bundesländer – und damit die Landtage - wichtige Aufgaben übernommen.
Landtagspräsident Woller: "Es geht bei einer fortschreitenden Entwicklung der europäischen Integration auch darum, ein Europa der Städte und Regionen zu bewahren und zu leben und damit die Europäische Union näher an die Bürgerinnen und Bürger zu bringen."
Die Landtage erfüllen hier im Sinne des Föderalismus und der Subsidiarität eine wichtige Aufgabe im politischen System der Europäischen Union.
„Insgesamt agiert der Wiener Landtag aber vor allem im Interesse der Wienerinnen und Wiener und schafft mit seinen Gesetzen die Voraussetzungen für die Entwicklung unserer Stadt. Im Wiener Landtag wurde und wird sozusagen Wien gemacht“, so Woller.
„Vor einhundert Jahren wurden Innovationen gesetzt, die heute noch unsere Stadt positiv prägen. Die Geschichte, vor allem die beiden Faschismen des 20. Jahrhunderts, haben Wien zu einer toleranten, weltoffenen Stadt gemacht, die heute Wirtschaftsmotor unserer Republik und eine der lebenswertesten Städte der Welt ist“, so der Wiener Landeshauptmann und Bürgermeister. „Wir können mit gutem Grund stolz auf die vergangenen einhundert Jahre blicken, aber vor allem können wir positiv in die Zukunft schauen“, so Landeshauptmann Ludwig abschließend.
Begleitende Veranstaltungen
Die Wiener Vorlesung zum Thema "100 Jahre Wiener Landtag" findet am 10. November 2020 um 19 Uhr online statt. Moderator Günter Kaindlstorfer spricht mit Eva Nowotny und Erhard Busek.
https://vorlesungen.wien.gv.at/site/3086-2/
Die Ausstellung „Reise durch die Zeit"“ des Wiener Stadt- und Landesarchivs ist ab 11.11.2020 im Rathaus, Stiege 7, 1. Stock zu sehen.
Auch die Wienbibliothek im Rathaus hat eine Ausstellung mit dem Titel „Wien wird Bundesland. 100 Jahre Wiener Stadtverfassung und die Trennung von Niederösterreich“ erstellt. Nähere Infos unter
https://www.wienbibliothek.at/veranstaltungen-ausstellungen/ausstellungen/wien-bundesland
Mehr Infos zum Wiener Landtag unter
www.wien.gv.at/politik/landtag/
Quelle: Stadt Wien