vonRedaktion Salzburg
SEPTEMBER 04, 2020
Vorarlberg
Landesrat Tittler begrüßt gemeinsame Beschlüsse der Landeswirtschaftsreferentinnen und -referenten
Tulln (VLK) – Über die dringlichen Fragen im Zuge der Covid19-Krise hinaus standen bei der Konferenz der Wirtschaftsreferentinnen- und -referenten der Länder in Tulln unter anderem die Themen Digitalisierung und Stärkung des Wirtschaftsstandortes im Mittelpunkt. Landesrat Marco Tittler hob zum Abschluss der Konferenz am Freitag, 4. September, insbesondere die Beschlüsse in Sachen E-Zustellung, Digitalisierungsförderung, Bürokratieabbau sowie Stärkung der Fachhochschulen hervor. „Das sind Themen, die auch jenseits aller Corona-bedingt notwendigen Maßnahmen von entscheidender Bedeutung für den künftigen Erfolg unserer Wirtschaft sind“, so Tittler.
Bei der E-Zustellung geht es darum, dass sie als Teil der Digitalisierungsstrategie des Bundes mit den übrigen Gebietskörperschaften abgestimmt und in Kooperation erarbeitet wird. „Die Weiterentwicklung des Unternehmensserviceportals des Bundes ist wichtig für die heimische Wirtschaft. Das muss jedoch in enger Abstimmung und frühzeitiger technischer Einbindung mit den Ländern erfolgen, um Doppelgleisigkeiten zu vermeiden und um eine höhere elektronische Zustellrate zu erzielen“, betonte Landesrat Tittler. Dementsprechend ersuchen die Länder die zuständigen Ministerien insbesondere, den Anmeldeprozess für die Handysignatur unter Aspekten einer gesicherten Kommunikationsmöglichkeit mit den Behörden zu vereinfachen und eine Marketing-Strategie zu entwickeln, um Akzeptanz und Einsatz der E-Zustellung bei den Kundinnen und Kunden zu steigern.
KMU-digital
Mit dem KMU DIGITAL-Programm werden heimische Klein- und Mittelbetriebe dabei unterstützt, die Chancen der Digitalisierung zu nutzen und Herausforderungen zu meistern. Das Förderungsprogramm Industrie 4.0 unterstützt österreichische Unternehmen des Produktionssektors oder produktionsnahen Dienstleistungssektors bei der Einführung modernster digitaler Technologien inklusive der Schulungs- und Qualifikationsmaßnahmen für Mitarbeitende. „Angesichts der großen Nachfrage halten wir es für wichtig, dass die beiden Programme heuer nicht auslaufen, sondern vom Bund neu aufgelegt bzw. fortgesetzt und mit den nötigen Budgetmitteln dotiert werden“, so Landesrat Tittler.
Bürokratieabbau
Auch der Bürokratieabbau ist ein gemeinsames Anliegen der Länder. Ein wertvoller Beitrag dazu könne erzielt werden, wenn Unternehmen ihren firmenspezifischen Datensatz im Idealfall nur einmal an die Verwaltung melden müssen, waren sich die Teilnehmenden der Konferenz in Tulln einig. „Wir ersuchen daher den Bund, in enger Abstimmung mit den Ländern möglichst rasch die rechtlichen Grundlagen für einen Datentransfer im Bereich der Registerabfragen zu schaffen und so die bürokratischen Hürden einer Mehrfacheingabe für die Unternehmen zu beseitigen“, erläutert Tittler.
Mit einem Bündel von vier weiteren konkreten Maßnahmen wollen die Wirtschaftsreferentinnen und -referenten den Bürokratieabbau voranzutreiben. So soll das Prinzip „Beraten statt strafen“ im Gesetz praxistauglicher formuliert werden, damit die Behörden bei geringfügigen Verwaltungsübertretungen von Unternehmen keine unnötige Strenge anwenden müssen. Weiters sollen die Berichtspflichten für Unternehmen und Gewerbebehörden aufgrund europäischer und innerstaatlicher Vorgaben regelmäßig evaluiert und gegebenenfalls unverzüglich aufgehoben werden. Eine weitere Anregung von Länderseite zielt darauf ab, Maßnahmen zur Attraktivierung von Bestandsgebäuden zu prüfen und die gesetzlichen Rahmenbedingungen für eine verstärkte Nutzbarkeit von leerstehenden Betriebsobjekten zu verbessern. „Dadurch kann wesentlich zur Senkung des Flächen- und Ressourcenverbrauchs sowie zur Stärkung der Orts- und Stadtzentren beigetragen werden“, so Landesrat Tittler. Und schließlich gelte es verstärkt Genehmigungsfreistellungen im Rahmen der Gewerbeordnung zu ermöglichen, um rasch auf die dynamischen Entwicklungen in der Wirtschaft reagieren zu können.
Stärkung der Fachhochschulen
Um künftig genügend hochqualifizierte Fachkräfte für die Wirtschaft zu gewinnen, sprechen sich die Wirtschaftsreferentinnen und -referenten der Länder klar für eine Stärkung der Fachhochschulen aus. Bildungsminister Faßmann wird daher ersucht, den Ausbau der bundesfinanzierten Studienplätze an Fachhochschulen aktiv voranzutreiben. „Unser Ziel ist ein 30-prozentiger FH-Anteils an akademischen Abschlüssen in Österreich. Um den Bedarf am Arbeitsmarkt zu decken, muss der inhaltliche Schwerpunkt dabei der Aufstockung des Studienplatzangebotes im MINT-Bereich liegen“, erklärt Landesrat Tittler.
Quelle: Land Vorarlberg