vonRedaktion Salzburg
JUNI 01, 2022
Foto: Land Salzburg/Huber-Lachner
Statements der fünf Landtagsfraktionen / Plenarsitzung morgen im Chiemseehof
(LK) „Gestärkt aus den Krisen - Salzburg nutzt seine Chancen für die Zukunft!“ lautet das Thema der Aktuellen Stunde bei der morgigen Plenarsitzung des Salzburger Landtags im Chiemseehof, eingebracht von der ÖVP.
Die im Landtag vertretenen Fraktionen ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grüne und NEOS übermittelten zum Thema der Aktuellen Stunde folgende Statements:
Scharfetter: „Chancen für Salzburg nutzen.“
„Die Herausforderungen der aktuellen Krisen sind groß und gemeinsam arbeiten wir daran, sie bestmöglich zu meistern. Bei allen Schwierigkeiten ergeben sich aus Krisen aber immer auch Chancen, die wir für Salzburg nutzen wollen, um gestärkt daraus hervorzugehen. Beispielhaft sind Energie- und Mobilitätswende, ein höheres Bewusstsein für den Wert regionaler Produkte und Wertschöpfungsketten, Nachhaltigkeit im Qualitätstourismus oder die Digitalisierung, in der die Pandemie wie ein Turbo gewirkt hat“, so der Stv. ÖVP-Klubobmann Hans Scharfetter zur morgigen Aktuellen Stunde.
Wanner: „Viele Krisen in Salzburg.“
„Krisen gibt es in Salzburg zuhauf. Was macht die Landesregierung? Zur Dämpfung der Teuerung wendet sie Almosen auf: 13 Millionen Euro, zuvor als Dividende von der Salzburg AG bekommen. Der Ausverkauf der Heimat wird so lange toleriert, bis der Druck der SPÖ zu groß wird. Doch der Schaden ist bereits angerichtet. Im Sommer 2021 wird Salzburg zum Staukaiser und heuer blüht uns wieder ein Chaos. Die Klimakrise ist da und in Salzburg dreht sich kein Windrad. Das Wohnen ist sauteuer und die Regierung lässt 130 Millionen Euro Wohnbauförderung liegen. Die gynäkologische Spitalsversorgung ist in Salzburg im Krisenmodus und die Pflege pfeift aus dem letzten Loch“, sagt SPÖ-Landtagsklubchef Michael Wanner.
Svazek: „Wer kommt gestärkt aus der Krise?“
„Gestärkt aus der Krise? Sind es die Familien, die für ihre Wocheneinkäufe inzwischen rund zehn Prozent mehr ausgeben müssen. Die Eltern, die ihren Kindern nun beibringen, dass Süßigkeiten inzwischen wohl Luxusprodukte sind? Die Berufstätigen, die für eine Tankladung die Woche nun 80 statt 60 Euro bezahlen müssen. Oder generell alle Endverbraucher, die sich dank der miserablen Regierung vor einer 33 Prozent teureren Stromrechnung fürchten. Nein, der einzige, der gestärkt aus der Krise hervorgeht ist der Finanzminister. Der sich mit jeder Teuerung auf eine höhere Mehrwertsteuer freuen darf“, betont FPÖ-Klubobfrau Marlene Svazek.
Humer-Vogl: „Politik mit Weitblick.“
„Klimakrise, Artensterben, Pandemie und jetzt noch eine Energiekrise - die Problemlagen auf unserem Planeten spitzen sich zu und befeuern sich gegenseitig. Mehr denn je ist eine Politik gefragt, die mit Weitblick agiert. Eine, die darauf achtet, dass uns die Lösungen von heute nicht noch mehr Probleme morgen bescheren. Und: Ich sehe es als ursächliche Aufgabe der Politik, dass benachteiligte Bevölkerungsgruppen beim Umgang mit all diesen Krisen nicht auf der Strecke bleiben“, betont GRÜNEN Klubchefin LAbg. Kimbie Humer-Vogl.
Huber: „Bildungssystem im Fokus.“
„Zu den Herausforderungen der letzten pandemiegeprägten Jahre gehört vor allem die Digitalisierung im Bildungssystem. Im Frühjahr 2020 musste man so schnell wie möglich Maßnahmen treffen, damit der Unterricht in Form von distance learning fortgesetzt werden konnte. Smartphones, Tablets und Laptops wurden zu den wesentlichen Kommunikationstools. Aus mehreren aktuellen Studien geht hervor, dass diese Anpassungen von den Eltern und von den Lehrenden als überwiegend positiv bewertet werden und auch die Absicht besteht, diese weiterhin zu nutzen“, so NEOS Bildungssprecher Sebastian Huber.
Beratungen mit zwölf Anfragen
Die Plenarsitzung des Landtags beginnt morgen um 9 Uhr. Nach der Aktuellen Stunde folgt die Fragestunde mit zwölf mündlichen Anfragen sowie anschließend zwei Dringlichen Anfragen. Danach werden 26 Berichte der Ausschüsse abgestimmt.
Landtag live im Internet
Die Tagesordnung der Haussitzung und der Ausschussberatungen stehen auf der Webseite des Landes unter www.salzburg.gv.at/landtag zur Verfügung. Die Sitzungen des Plenums des Salzburger Landtags sowie der Ausschüsse können live im Internet mitverfolgt werden. Auch auf Facebook und auf Twitter können sich Interessierte über die aktuellen Sitzungen, Themen und Schwerpunkte informieren.
Quelle: Land Salzburg