Niederösterreich: „Blau-gelbe Kinderbildungs- und betreuungsoffensive“ – Zwischenbilanz und Ausblick
Foto: © NLK Pfeiffer
LR Teschl-Hofmeister: „Klares Bekenntnis zu unseren Familien in Niederösterreich und zur bestmöglichen Kinderbetreuung im Land“
In einer Pressekonferenz im Landhauskindergarten St. Pölten präsentierte Bildungslandesrätin Christiane Teschl-Hofmeister heute Donnerstag eine Zwischenbilanz zur blau-gelben Kinderbildungs- und Betreuungsoffensive, im Rahmen derer das Land NÖ und die Gemeinden bis 2027 750 Millionen Euro in die Hand nehmen. Damit habe man „ein in dieser Dimension noch nie dagewesenes neues Kapitel in der Familienpolitik aufgeschlagen“, so die Landesrätin. Die Maßnahmen im Rahmen der Offensive seien „klares Bekenntnis zu unseren Familien in Niederösterreich und zur bestmöglichen Kinderbetreuung im Land.“ Ziel sei, die Kinderbetreuung am Vormittag gratis, am Nachmittag leistbar zu machen und ein flächendeckend bedarfsgerechtes Angebot von Kinderbetreuungsplätzen in Wohnortnähe zu schaffen, „um die Herausforderung ,Vereinbarkeit von Familie und Beruf´ stemmen zu können“, so Teschl-Hofmeister.
Rund 600 zusätzliche Kindergartengruppen und rund 250 zusätzliche Tagesbetreuungseinrichtungen (TBE) werden bis 2027 entstehen, sagte sie. Für die Schaffung der Infrastruktur und die Umsetzung der Qualitätsmaßnahmen unterstütze das Land NÖ die Gemeinden und Träger mit entsprechenden Förderinitiativen. „Erstens durch eine erhöhte Förderung aus dem NÖ Schul- und Kindergartenfonds.“ Für Bauvorhaben über 100.000 Euro gebe es hier eine erhöhte Zinsförderung von rund der Hälfte der anerkannten Kosten. „Damit konnten wir bisher die Förderung von 281 neuen Kindergartengruppen, 84 neuen TBE-Gruppen und 25 neuen Bewegungsräumen, die in den nächsten Monaten entstehen werden, fördern“, so die Landesrätin, „und haben damit ein Investitionsvolumen der Gemeinden von rund 212 Millionen Euro ausgelöst, das zur Unterstützung anerkannt wurde.“
Zweitens unterstütze man durch Mittel des Bundes aus der 15a-Vereinbarung für bauliche Maßnahmen in Zusammenhang mit der Errichtung zusätzlicher Kindergarten- und TBE-Gruppen überwiegend für Kinder unter drei Jahren. Die Auszahlung erfolge nach Fertigstellung und Inbetriebnahme und die Höhe betrage für neue, überwiegend Kleinkind-Gruppen bis zu 125.000 Euro, für neue alterserweiterte und –gemischte Betreuungsgruppen bis zu 50.000 Euro. „Für den barrierefreien Bau gibt es einen Zuschuss in Höhe von bis zu 30.000 Euro pro Gruppe“, so die Landesrätin. Rund 20 Millionen Euro Fördermittel habe man gesamt bereits für das letzte und das nächste Kindergartenjahr bewilligt und reserviert. „Damit bezuschussen wir den Bau von 95 Kleinkindgruppen, 39 allgemeinen Kindergarten- und 47 Tagesbetreuungsgruppen.“
Weiters fördere man den Ferienbetrieb im Kindergarten „für den Ferienbetrieb in zwei der vierten bis sechsten Woche, wenn eine zweite Betreuungsperson erforderlich ist mit 700 Euro pro Gruppe und Woche“ sowie die Verbesserung des Personal-Kind-Schlüssels in den NÖ Kindergärten. Teschl-Hofmeister erklärte u.a. anhand der Kleinkindgruppen: „In den neu geschaffenen Kleinkindgruppen werden maximal 15 Kinder zwischen zwei und drei Jahren betreut, ab elf Kindern werden eine Elementarpädagogin oder ein Elementarpädagoge sowie zwei Betreuungspersonen eingesetzt. Für jede zweite Betreuungsperson fördert das Land die Gemeinden als Kindergartenerhalter mit 15.000 Euro pro zusätzlich ganztags beschäftigter Person.“ Dafür stelle man ab September jährlich 15 Millionen Euro zur Verfügung.
Als fünften Punkt nannte die Landesrätin die Förderung für den beitragsfreien Vormittag für unter Dreijährige in TBEs. Die Unterstützung seitens Land NÖ – der sogenannte Kinderbetreuungsbeitrag - betrage derzeit 359,07 Euro pro Monat von 7:00 bis 13:00 Uhr. „Diesen Beitrag erhöhen wir um zehn Prozent, wenn der Betreuungsplatz für ein VIF-konformes Angebot in Anspruch genommen wird“, erläuterte sie. (VIF = Vereinbarkeitsindikator Familie & Beruf) Zudem dürfe für ein solches VIF-Angebot von den Eltern nur ein kostendeckender Beitrag von mindestens 52,65 bis höchstens 189,54 Euro eingehoben werden. Teschl-Hofmeister: „Von Jänner bis Juli 2024 wurden hier bis dato 13 Millionen Euro ausbezahlt und damit rund 435 Betreuungsgruppen im Monat unterstützt.“
Weitere Förderungen gebe es durch Mittel aus dem Zukunftsfonds des Finanzausgleichs für Gemeinden, aus ELER, dem Europäischen Fonds für ländliche Entwicklung, sowie aus dem Waldfonds für Gebäude, die in Holzbauweise errichtet werden.
Teschl-Hofmeister gab zudem einen Überblick über bereits umgesetzte Maßnahmen. Dies seien „die Reduktion der Schließtage von drei auf eine Woche, den beitragsfreien Vormittag für unter Dreijährige sowie die Pilotierung der Aufnahme Zweijähriger im Kindergarten.“ Mit Start ins neue Schul- und Kindergartenjahr im September finalisiere man landesweit die Rahmenbedingungen der Offensive, führte sie aus: „Es werden die ersten Kindergärten für Kinder ab zwei Jahren geöffnet und wir starten mit einer noch besseren Betreuung durch kleinere Gruppen und zusätzlichen Fachkräften in Kleinkinder-Gruppen.“
Abschließend gab sie noch einen Ausblick auf einen weiteren Schwerpunkt im nächsten Kindergartenjahr. Man werde künftig Initiativen im Bereich Kinderschutz in den NÖ Kinderbildungs- und –betreuungseinrichtungen intensivieren. „Als ersten Schritt haben wir mit Expertinnen und Experten eine NÖ Kinderschutzrichtlinie ausgearbeitet, die u.a. rechtliche Grundlagen und einen Verhaltenskodex für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beinhaltet“, erklärte die Landesrätin. Zweiter Schritt sei ein Kinderschutzrahmenkonzept als Basis für individuelle Konzepte je Kindergarten. Teschl-Hofmeister stellte klar: „Jede elementare Bildungseinrichtung hat einen besonderen Schutzauftrag, denn dies müssen Orte sein, an denen sich unsere Kinder wohl fühlen und die Sicherheit haben, Schutz vor jeglicher Art von Grenzverletzungen, Gewalt und Missbrauch zu habe.“
Quelle: Land Niederösterreich