Salzburg: „Dass alles klappt, ist wichtig für das Vertrauen in die Demokratie“
Landeswahlleiter Michael Bergmüller im Interview / Die Gemeindewahl am 10. März ist eine der letzten für den Experten
(LK) Am 10. März entscheiden 439.785 Menschen in Salzburg, wie sich in den kommenden fünf Jahren die Gemeindevertretungen zusammensetzen werden und wer Bürgermeister beziehungsweise Bürgermeisterin wird. Ein echter Routinier in Punkto Urnengang ist Michael Bergmüller. Für den Leiter des Referats Wahlen und Staatsbürgerschaft ist es bereits die 31. Wahl im Bundesland für die er direkt oder indirekt Verantwortung trägt. Und eine der letzten, denn 2024 verabschiedet sich der Experte in den Ruhestand.
Die Vorbereitungen in den 119 Gemeinden in Salzburg laufen auf Hochtouren. In exakt zwei Wochen, am 10. März, finden die Gemeindewahlen statt. Der 24. März ist für allfällige Stichwahlen für das Amt des Bürgermeisters reserviert. 8.252 Männer und Frauen haben sich für 2.164 Sitzen in den Kommunen beworben. 270 treten zur Bürgermeisterwahl an. 439.785 Personen von Abtenau bis Zell am See können ihre Stimme abgeben.
emeinsam mit seinem Team des Referats Wahlen und Staatsbürgerschaft kümmerte sich Michael Bergmüller bereits um 30 Urnengänge im Land Salzburg.
Bergmüller: „Jede Wahl ist etwas Neues.“
Bereits 30 Mal war Michael Bergmüller bei einer Wahl in Salzburg der oberste „Chef“. Wichtig ist ihm dabei stets, dass alles korrekt abläuft, denn das ist aus seiner Sicht das Wichtigste für die Demokratie. Das Ergebnis war und ist für den Juristen zweitrangig. 2024 wird der „Mister Wahl“ in den Ruhestand gehen, die bevorstehende Kommunalwahl wird eine seiner letzten Wahlen sein, die er verantwortet oder unterstützt. Das Landes-Medienzentrum (LMZ) hat mit Michael Bergmüller über die Wahl am 10. März gesprochen.
LMZ: Herr Bergmüller, die Gemeindewahl am 10. März wird ihre 31. als Chef des Referats für Wahlen sein. Sind sie persönlich noch angespannt vor einer Wahl in Salzburg?
Bergmüller: Natürlich bin ich angespannt, auch weil immer etwas passieren kann, was wir nicht vorhersehen können oder unerwartet ist. Auch die Rahmenbedingungen ändern sich bei jedem Urnengang, beispielsweise durch Gesetzesänderungen. Sozusagen ist es jede Wahl immer auch etwas Neues. Das Wichtigste ist, dass alles gesetzeskonform ist, denn das ist essenziell für das Vertrauen in die Demokratie.
LMZ: Warum sollten die Salzburgerinnen und Salzburger am 10. März überhaupt wählen gehen?
Bergmüller: Ich denke, die aktive Teilnahme an einer Wahl ist ein wesentlicher Bestandteil für eine funktionierende Demokratie. Die Wahlberechtigten beteiligen sich und übernehmen somit auch eine Verantwortung. Dabei spielt es keine Rolle, ob man die Gemeinde, Land, Bund oder EU wählt. Jede Ebene ist wichtig – und jede Stimme zählt.
LMZ: Wie läuft die Organisation der Gemeindewahl 2024 ab?
Bergmüller: Wir arbeiten schon seit Monaten daran. So haben wir etwa die Novelle der Gemeindewahlordnung wesentlich mitgestaltet und vorbereitet. Im Vorfeld versuchen wir alle möglichen Eventualitäten mitzudenken. Durch die Doppelwahl, Bürgermeister und Gemeindevertretung, ist der Ablauf komplizierter als bei einer Wahl mit nur einem Stimmzettel. Bei der Wahl selbst haben wir eine unterstützende Rolle. Wir helfen den Kommunen bei Planung, Vorbereitung und Koordinierung, die rechtliche Verantwortung trägt jedoch die jeweilige Gemeinde.
LMZ: Wie sieht dann der Wahltag an sich aus, was kommt hier auf sie zu?
Bergmüller: Wir stehen bereits am frühen Morgen den Gemeinden für alle möglichen Fragen zur Verfügung. Gemeinsam mit der Informatik und der Landesstatistik betreuen wir die Wahlapplikation des Landes. Bereits im Vorfeld des Urnenganges haben wir diese eingerichtet und mit den Kommunen gemeinsam entwickelt. Sie ist wichtig, weil auch damit die Ergebnisse über das Landes-Medienzentrum zeitnahe den Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung gestellt werden können.
LMZ: Wie erfahren die Bürgerinnen und Bürger die Ergebnisse? Wohin melden die Gemeinden diese?
Bergmüller: Auch hier spielt die Wahlapplikation des Landes eine Rolle. Die Gemeinden tragen die Ergebnisse hier ein. Die Wahlkommissionen in den Bezirken und im Amt der Salzburger Landesregierung sehen diese dann. Von meinem Team und der Landesstatistik werden die Ergebnisse dann noch auf Plausibilität geprüft. So können Fehleingaben entdeckt werden, danach werden die Ergebnisse veröffentlicht.
LMZ: Gibt es Unterschiede zu anderen Wahlen in Punkto gültiger Stimme?
Bergmüller: Von den Grundsätzen des Wahlrechts gibt es keine Unterschiede. Aber eines möchte ich klarstellen: Die Gemeindevertretungs- und Bürgermeisterwahlen sind zwei vollkommen unterschiedliche Wahlen. Einmal wählt man eine Person, einmal eine Fraktion. Nur eines ist wichtig, damit eine Stimme gültig ist: Der Wählerwille muss klar ersichtlich sein. Wenn man beispielsweise alle Kandidaten beziehungsweise Listen durchstreicht oder mehrere ankreuzt ist die Stimme natürlich ungültig. Und: Die Stimme muss die Gemeindewahlbehörde rechtzeitig erreichen – siehe Wahlkarten.
LMZ: Was passiert mit ungültigen Stimmen bei den Wahlen?
Bergmüller: Diese werden gezählt und gemeldet, weil sie auch in die Wahl-Applikation eingetragen werden. Die Stimmzettel werden getrennt verpackt und sind Teil des Wahlaktes, so, wie beispielsweise auch das Protokoll oder auch gültige Stimmen. Diesen Akt muss die Gemeindewahlbehörde unbedingt aufbewahren, er bildet die Grundlage und Legitimation für die amtierende Gemeindevertretung und soll daher zumindest während der Amtsperiode vorhanden bleiben. Für die Mandats-berechnung in den „Gemeindeparlamenten“ werden nur die gültigen Stimmen herangezogen.
LMZ: Eine Frage zum Abschluss: Sie leben in der Flachgauer Gemeinde Bergheim. Wie werden sie eigentlich am 10. März ihre Stimme abgeben?
Bergmüller: Ich werde mit Wahlkarte und somit Briefwahl wählen, weil ich am Wahltag bereits in der Früh im Büro bin und für Anfragen aus den Gemeinden zur Verfügung stehe.
Umfassende Information zur Gemeindewahl
Das Landes-Medienzentrum informiert vor der Gemeindewahl am 10. März 2024 umfassend Bürgerinnen und Bürger und damit zeitgleich die Medien. Auch am Wahltag wird ab der Öffnung des ersten Wahllokals ausführlich über die Ergebnisse der Gemeindevertretungswahl wie auch der Bürgermeisterwahl berichtet. In Zusammenarbeit mit der Landeswahlbehörde und der Landesstatistik werden so für jede einzelne der 119 Gemeinden Ergebnisse, Tabellen, Grafiken, Informationen und vieles mehr verständlich und übersichtlich aufbereitet. Die wichtigsten Kanäle des Landes:
- Wahlticker/Land Salzburg Ticker (auch via Land Salzburg App)
- Land Salzburg App mit Sofortnachrichten wählbar für den Bezirk
- Homepage des Landes
- Newsletter des Landes Salzburg
- Das Land Salzburg auf Social Media #gemeindewahl2024: Facebook und Instagram
Quelle: Land Salzburg