Vorarlberg: „Die Regionen spielen eine zentrale Rolle beim Comeback Europas“
LTP Sonderegger forderte bei KGRE-Tagung die Stärkung der Multi-Level-Governance
Straßburg (VLK) – Im Rahmen der 40. Tagung des Kongresses der Gemeinden und Regionen des Europarates (KGRE) debattierte die Kammer der Regionen vor allem über die Rolle der Regionen nach der Krise. Landtagspräsident Harald Sonderegger betonte in seiner Funktion als Kammerpräsident: „Wir müssen heute mit der Planung für die Zukunft nach Covid-19 beginnen und aus unseren Erfahrungen während der Krise die richtigen Lehren ziehen.“
Die Regionen trugen und tragen große Verantwortung in der Implementierung der Maßnahmen während der Pandemie. Nun spielen sie eine zentrale Rolle, damit das Comeback Europas gelingt, ist der Landtagspräsident überzeugt. Die Erfahrungen mit Covid-19 hätten jedoch die dringende Notwendigkeit einer besseren Interaktion zwischen den verschiedenen Ebenen aufgezeigt. Erforderlich sei laut Sonderegger die Stärkung der Multi-Level-Governance „auf der Grundlage eines ständigen Dialogs und einer ständigen Koordinierung zwischen der nationalen Ebene und der Region, aber auch zwischen den Regionen und innerhalb der Regionen mit Gemeinden und lokalen Behörden.“ Dies würde sowohl eine bessere Verteilung von Kompetenzen und Ressourcen als auch bessere Ausgleichssysteme mit sich bringen. Sonderegger hielt fest: „Wir brauchen eine echte Partnerschaft innerhalb des Multi-Level-Governance-Systems, um voranzukommen – eine Partnerschaft sowohl mit der nationalen Ebene als auch mit den Bürger:innen. Dies ist die wichtigste Lehre aus der Krise.“
Diese Partnerschaft und damit auch die Solidarität seien die Schlüssel zur Bewältigung der aktuellen und künftigen Herausforderungen unserer Gesellschaft, stellt Sonderegger fest. Er legte diesbezüglich den Bericht „Territoriale Solidarität: Die Rolle, die Regionen spielen können“ vor. Die Kammer fordert damit die Mitgliedstaaten auf, Regionen in die Politik der territorialen Solidarität einzubeziehen, indem sie einen Teil der Zuständigkeiten an die regionalen Behörden delegieren. So sollen maßgeschneiderte Finanzausgleichsverfahren oder gleichwertige Maßnahmen als herkömmliche Hilfeleistung für schwächere Gebiete durchgeführt werden.
Quelle: Land Vorarlberg