Immobilienstrategie des Innenministeriums wird laufend bundesweit umgesetzt – aktuell 93 Bauvorhaben allein in Wien
Die österreichische Bundespolizei verfügt durch ihre Gliederung über knapp 1.000 Gebäude und Liegenschaften in ganz Österreich. Im Zuge der langfristigen Immobilienstrategie des Innenministeriums (BMI) befinden sich derzeit 296 Projekte zur Modernisierung der polizeilichen Dienststellen in Umsetzung. 93 dieser Dienststellen sind in Wien angesiedelt, für die Bundeshauptstadt wurde daher eine eigene Immobilienoffensive in der Sektion IV des Innenministeriums gestartet. Der Neubau bzw. die Sanierung betrifft diverse Polizeiinspektionen, Landesleitzentralen, Einsatztrainings-Zentren, Flugeinsatzstellen, Sicherheitszentren sowie Objekte für die Verwaltung.
Die Modernisierung bzw. Sanierung von Dienststellen umfasst zum Beispiel das Ausmalen von Räumlichkeiten, die Erneuerung von Sanitäranlagen oder die Erneuerung von Fußböden. Im Vergleich zu den Vorjahren kann ein deutlicher Anstieg der Sanierungen und Neubauten verzeichnet werden. Im Jahr 2022 wurden 52 Immobilien-Projekte realisiert, 2023 wurden 34 Dienststellen modernisiert. Insgesamt wurde für die Dienststellenmodernisierung seit 2020 ein hoher zweistelliger Millionenbetrag investiert.
Modernisierung und Sanierung von Dienststellen - Prozessverlauf
Bei der Umsetzung der Modernisierung ist das Innenministerium an die Vermieter der Liegenschaften gebunden, da die Räumlichkeiten der Dienststellen angemietet werden. Wie bei allen anderen Mietverträgen gelten auch hier das Mietrecht und die Aufteilung der Verantwortlichkeiten: Für die größten Punkte ist der Vermieter verantwortlich – das BMI kann eigenständig lediglich Oberflächensanierungen in Innenräumen durchführen. Grundlegende Sanierungen sind durch den Vermieter bzw. Eigentümer durchzuführen. Das sind neben BIG/ARE in den Bundesländern vor allem auch Gemeinden oder Wohnbaugenossenschaften.
Strategische Platzierung der Dienststellen
Die Lage einer polizeilichen Dienststelle wird stets strategisch auf der sicherheitspolizeilichen Landkarte gewählt. Ein Umzug einer Dienststelle ist daher besonders in Ballungsräumen schwierig. Adäquate Ersatzobjekte müssen im Nahbereich der ursprünglichen Dienststelle angesiedelt sein sowie den Anforderungen im Hinblick auf Größe und Kosten entsprechen. Aufgrund dessen wird eine Sanierung der bestehenden Räumlichkeiten einem Neubau meist vorgezogen.