Stadt Linz
Am 27. August 2023, kurz vor 9 Uhr, wurde von der Polizei ein Klein-Lkw im Bereich der Rudolfstraße in Linz angehalten. Dabei konnten vier männliche Personen im Fahrgastraum festgestellt werden. Alle vier Personen stiegen zunächst aus, einer davon flüchtete plötzlich zu Fuß Richtung Donau.
Polizisten nahmen sofort die Verfolgung auf und konnten den Mann im Bereich der Ottensheimer Straße Nähe der Donau stoppen und festnehmen. Insgesamt wurden vier Verdächtige, es handelt sich um drei türkische Staatsbürger im Alter von 18, 24 und 28 Jahren sowie einen Mann, dessen Identität erst geklärt werden muss, festgenommen, die derzeit vom Landeskriminalamt zum Vorwurf der Schlepperei einvernommen werden – die Ermittlungen dazu laufen somit noch.
Im Laderaum des Pritschenwagens konnten von den Beamten insgesamt 53 Personen, darunter auch unmündige Kinder festgestellt werden. Die Personen dürften auf dem Weg nach Deutschland gewesen sein.
Für die aufgegriffenen Personen, die zum Großteil aus der Türkei stammen, wurden sofort Getränke zur Örtlichkeit bestellt und für die medizinische Versorgung die Rettung avisiert.
Die fremdenpolizeilichen Maßnahmen laufen derzeit auf Hochtouren, zumal sich unter den Geschleppten auch Kleinkinder befinden.
Langfristiger Erfolg: Aufgriffszahlen stark rückläufig
Die massiven polizeilichen Maßnahmen – an den Grenzen, im Hinterland, im Ausland – zeigen Wirkung: Seit mehreren Monaten verzeichnet das BMI einen massiven Rückgang bei Aufgriffen. Im Sommer 2023 lagen etwa die Aufgriffszahlen mehr als 60% unter dem Vergleichszeitraum 2022, mit fortlaufender Tendenz. Während in vielen europäischen Staaten eine Zunahmen der Aufgriffe und Asylanträge zu verzeichnen ist (zB Deutschland, Frankreich, Italien), sind die Zahlen in Österreich rückläufig.
Die wichtigsten Gründe für diese Entwicklung:
• Erfolgreiche und intensive Bekämpfung der Schlepperkriminalität und von Asylmissbrauch,
• konsequente Grenzpunkt- und Grenzraumkontrollen in Österreich,
• Schleppereibekämpfung bereits auf den Routen im Ausland durch österreichische Polizisten in Serbien, Nordmazedonien und Montenegro sowie "Operation Fox" in Ungarn (dabei sind etwa 150 Polizistinnen und Polizisten eingesetzt)
• Internationale Kooperation: Schließen der "Visa-Route" für Inder und Tunesier über Serbien, neue Rückkehrabkommen wie zum Beispiel mit Indien
• Schnelle Asylverfahren in Österreich
Bundeskriminalamt: Schlepperei ist organisierte Kriminalität
Die Hauptroute der derzeit in Richtung Zentraleuropa operierenden Schlepperorganisationen verläuft nach wie vor über Ungarn und Serbien. Hier gibt es bilaterale und multilaterale polizeiliche Maßnahmen gegen diese kriminellen Strukturen. Darüber hinaus spielt auch Rumänien eine zentrale Rolle bei der Bekämpfung der Schleppernetzwerke in Osteuropa.
Wenngleich die Aufgriffszahlen in Österreich stark rückläufig sind, ist der Migrationsdruck auf der Balkanroute weiterhin sehr hoch. Dies ist der Nährboden, auf dem die Schleppernetzwerke operieren.
Quelle: LPD Oberösterreich