Steiermark: Änderung von Grenzübergangsstellen - Neueröffnungen
Ab 8. Juli 2022, 00.00 Uhr treten Änderungen betreffend Öffnungen und Schließungen von Grenzübergangsstellen in Kraft.
Mit Freitag, 8. Juli 2022, treten ab Mitternacht Änderungen bezüglich Neueröffnungen und Schließungen von Grenzübergangsstellen in Kraft. Es folgt die Neueröffnung von drei Grenzübergangsstellen in der Steiermark. Dabei handelt es sich um die Standorte
• Großlieschen – Brezni Vrh,
• Grössweg (Hochgraßnitzberg) – Kresnica und
• Herzerlstraße – Spicnik (Dreisiebner)
Seit der Aussetzung der Schengen-Regelungen im Jahr 2015, der damit einhergehenden Wiedereinführung der Binnengrenzkontrollen und des Einsatzes des österreichischen Bundesheeres im Rahmen des sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatzes konnten mehrere Straßen und Wege entlang der steirisch-slowenischen Grenze ausgemacht werden, die mitunter häufig frequentiert werden. Diese waren jedoch nicht als Grenzübergangsstelle ausgewiesen. Nachdem diese Örtlichkeiten als grüne Grenze zu betrachten waren, an der ein Grenzübertritt derzeitig nicht gestattet und als Verwaltungsübertretung zu qualifizieren ist, führte dies in der Vergangenheit zu Umwegen und Unverständnis der lokalen Bevölkerung.
"Durch die Neueröffnung dreier Grenzübergangsstellen wird der lokalen Bevölkerung die Möglichkeit gegeben, trotz der anhaltenden Grenzkontrollen auf legalem und kurzem Wege die Grenze zu passieren. Die Schließung von heute nicht mehr frequentierten Grenzübergangsstellen bewirkt ein Freiwerden von fremden- und grenzpolizeilichen Ressourcen, die nun an anderer Stelle eingesetzt werden können. Der Grenzschutz in der Steiermark wird somit weiter gestärkt.", sagt die Abteilungsleiterin der Fremden- und Grenzpolizeilichen Abteilung Hofrätin Mag.a AUER Ursula, BA.
Grenzschließungen
In der seit Jahrzehnten unveränderten Anlage D des Grenzkontrollgesetzes (GrekoG) waren auch solche Grenzübergangsstellen verzeichnet, die heute nicht mehr benützt werden und somit stark an Bedeutung verloren haben. Es handelte sich hierbei durchwegs um Grenzübergänge von äußerst geringer Relevanz die zum Teil nicht mehr passierbar waren. Darunter fallen:
• Alte Karaula
• Kapunerkogel
• Radlberg – Radelca
• Radlpaß – Radlje (Touristenweg)
• Soboth – Muta
• St. Bartholomäus – Svety Jerney nad Muto
• Svety Primoz nad Muto
• Svety Urban (Kirche)
Quelle: LPD Steiermark