Salzburg: Aktuelle Stunde zur Corona-Impfung
Plenarsitzung morgen im Chiemseehof
(LK) Die Covid-Schutzimpfung ist Thema der Aktuellen Stunde bei der morgigen Plenarsitzung des Salzburger Landtags im Chiemseehof. Getagt wird unter erhöhten Sicherheitsmaßnahmen: Die Sitzplätze sind durch Plexiglaswände getrennt, die Abgeordneten sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter tragen FFP2-Masken und Expertinnen und Experten werden per Videokonferenz zugeschaltet. Zudem nimmt nur die Hälfte der Abgeordneten an der Sitzung teil.
Die im Landtag vertretenen Fraktionen ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grüne und NEOS übermittelten zum Thema der Aktuellen Stunde folgende Statements:
Mayer: „Verimpfen, was da ist, und Vorsorge für den zweiten Stich“
„Salzburg ist bei der Umsetzung der Impfungen, wie alle anderen Länder auch, abhängig von den gelieferten Mengen an Impfstoff. Bei der Verimpfung der - derzeit noch sehr begrenzt zur Verfügung stehenden - Impfstoffe gehen wir einen klaren und nachvollziehbaren Weg, der im Wesentlichen auf die Prioritätenreihung und den von den Experten und dem Bund vorgegebenen Plänen basiert. Wir verimpfen, was wir an Impfstoff bekommen, nehmen dabei aber darauf Rücksicht, dass auch ausreichend Impfstoff für den ‚zweiten Stich‘ garantiert werden kann“, so ÖVP-Klubobmann Wolfgang Mayer.
Thöny: „Schuldzuweisungen helfen der Bevölkerung nicht.“
„Seit den ersten Lieferungen im Dezember 2020 wartet ganz Salzburg auf mehr Impfdosen, aber sie kommen und kommen nicht. Verantwortlich dafür ist die Spitze der Bundesregierung. Doch anstatt zu dieser Verantwortung zu stehen, sucht der Bundeskanzler den Schuldigen in der EU. Das mag aus parteipolitischer Sicht richtig erscheinen, der Bevölkerung helfen solche Schuldzuweisungen in keiner Weise. Hoffentlich kommen bald alle, die eine Impfung dringend brauchen und wollen, endlich an die Reihe!“, so SPÖ-Abgeordnete Barbara Thöny.
Svazek: „Corona verlangt Verantwortung und Disziplin.“
„Jeder, der sich impfen lassen möchte, dem sollte das auch möglich sein. Denn während bei uns tagtäglich einem anderen der Schwarze Peter zugeschoben wird, sind da andere Länder weitaus unaufgeregter, haben einen ausgeprägteren Geschäftssinn und sparen nicht an der falschen Stelle. Corona ist aber kein Kartenspiel, sondern verlangt Verantwortung und Disziplin vor allem auf Führungsebene. Genau das, was die Kurz-ÖVP seit über einem Jahr von den Bürgerinnen und Bürgern verlangt. Jetzt geht es darum, den Engpass in unserem Land zu beheben und allen, die es wollen, den Zugang zur Impfung zu ermöglichen. Abgerechnet wird dann später!“, so die Klubobfrau der FPÖ, Marlene Svazek.
Humer-Vogl: „Priorisieren, Geduld und Schutzmaßnahmen einhalten“
„Dass der Impfneid innerhalb weniger Wochen die Impfangst ablöst, überrascht mich. Das zeigt, dass die Vorteile der Impfung immer sichtbarer werden, je mehr Menschen sie in Anspruch nehmen. Vielen geht es jetzt nicht schnell genug. Die Menge an verfügbarem Impfstoff ist derzeit noch begrenzt. Deshalb ist es notwendig, Priorisierungen vorzunehmen. In wenigen Wochen wird aber mehr Impfstoff eintreffen. Dann lässt sich auch das Impftempo beschleunigen. Bis dahin ist neben Geduld und Disziplin auch noch die Einhaltung der Schutzmaßnahmen gefragt“, so die Klubobfrau der Grünen, Kimbie Humer-Vogl.
Huber: „Kontrolle über Pandemie durch hohe Durchimpfungsrate“
„Das rasche Impfen der Risikogruppen sowie in einem weiteren Schritt der gesamten Bevölkerung ist das Gebot der Stunde. Erste Impferfolge zeigen sich bereits in Israel oder Großbritannien. Unser Ziel muss eine Durchimpfungsrate von rund 80 Prozent sein. Schaffen wir dieses ambitionierte Ziel, dann haben wir die Kontrolle über die Pandemie zurückgewonnen. Die Impfung der Risikogruppen über die niedergelassenen Ärzte in Salzburg funktioniert im Übrigen sehr gut. Ich werde heute wieder Patienten in meiner Ordination impfen“, so NEOS-Gesundheitssprecher und Zweiter Landtagspräsident Sebastian Huber, im Zivilberuf niedergelassener Arzt.
Ausschussberatungen mit 13 mündlichen Anfragen
Die Plenarsitzung des Landtags beginnt morgen um 9 Uhr. Nach der Aktuellen Stunde folgt die Fragestunde mit 13 mündlichen Anfragen, zwei davon dringlich. Danach wird über 28 Berichte und einen Beschluss der Ausschüsse abgestimmt. Schließlich enthält die Tagesordnung auch noch die Beantwortung von 19 schriftlichen Anfragen, vier davon dringlich.
Landtag live im Internet
Die Tagesordnungen der Haussitzung und der Ausschussberatungen stehen auf der Landes-Webseite unter www.salzburg.gv.at/landtag zur Verfügung. Die Sitzungen des Plenums des Salzburger Landtags sowie der Ausschüsse können live im Internet mitverfolgt werden. Auch auf Facebook und auf Twitter können sich Interessierte über die aktuellen Sitzungen, Themen und Schwerpunkte informieren.
Quelle: Land Salzburg