Projekte sollen planmäßig umsetzbar bleiben / Energiekosten große Herausforderung
(LK) Das Land Salzburg hat ein Anti-Teuerungspaket für die Gemeinden im Bundesland geschnürt, um sie bei der planmäßigen Umsetzung von Projekten zu unterstützen. „Mit diesem Paket werden wir für die Jahre 2023 und 2024 etwa zehn Millionen Euro aus Gemeindeausgleichsfonds-Mitteln aufwenden, die hohen Energiekosten stellen die Gemeinden und ihre Bürger vor sehr große Herausforderungen“, so Landeshauptmann Wilfried Haslauer.
„Unsere Gemeinden befinden sich in Anbetracht der Teuerung sowie der Energiepreise in einer schwierigen Situation. Gerade im Lichte der bevorstehenden kalten Jahreszeit gibt es jedoch Einrichtungen, in denen es schlichtweg nicht möglich sein wird, Energiekosten - in Form von Heizreduktion - einsparen zu können. Ich denke hier beispielsweise an Kindergärten, Schulen, Pflegeeinrichtungen und Seniorenwohnhäusern,“ so der Landeshauptmann. Das Paket wird am kommenden Dienstag im GAF-Beirat behandelt. „Damit diese Abfederung der Energiekosten auch bei den Bürgerinnen und Bürgern ankommt, appelliere ich an die Gemeinden, überall wo es rechtlich möglich ist, keine Gebührenerhöhungen vorzunehmen“, so Landeshauptmann Haslauer.
Weitere Entlastung für Gemeinden
„Mit dem 50 prozentigen Ersatz entgangener Ertragsanteile im Jahr 2020 sowie der Anpassung der Baukostenobergrenze im Jahr 2021 und 2022 wurden bereits wichtige Unterstützungsmaßnahmen für die Gemeinden durch das Land Salzburg umgesetzt. Dadurch konnte an planmäßigen Umsetzungen wichtiger Infrastrukturprojekte festgehalten werden. Mit diesem aktuellen Anti-Teuerungspaket erfahren nun die Gemeinden neuerlich eine wichtige Entlastung in herausfordernden Zeiten“, so Gemeindebundpräsident Günther Mitterer. „Diese Aufteilung je nach Bevölkerungsschlüssel ist einerseits sehr gerecht und andererseits auch relativ leicht und rasch umsetzbar. Angesichts der kommenden Herausforderungen freut es mich, dass Salzburg hier erneut eine österreichweite Vorreiterrolle einnimmt“, so Mitterer weiter.
Ziele und Eckpunkte:
- Projekte sollen planmäßig umgesetzt werden können
- Beratungen des GAF-Beirats am Dienstag
- Gebührenerhöhungen aussetzen, wo möglich
- Auszahlung erfolgt im Jänner 2023 gemäß abgestuften Bevölkerungsschlüssel
- die zahlenmäßige Bekanntgabe an die Gemeinden spätestens im November 2022 zur Berücksichtigung der Budgeterstellung für 2023.
- Projekte sollen planmäßig umgesetzt werden können
Quelle: Land Salzburg