Niederösterreich: Arbeitsgespräch zwischen Landesrat Eichtinger und EU-Kommissarin Ferreira
Hauptthemen waren Gesundheitsprojekte und grenzüberschreitende Zusammenarbeit
Landesrat Martin Eichtinger traf am heutigen Mittwoch Elisa Ferreira, EU-Kommissarin für Regionalförderpolitik und Reformen zu einem Arbeitsgespräch im Landhaus. Im Anschluss daran führten beide im Rahmen einer Pressekonferenz die Schwerpunkte dieses Gespräches aus und brachten vor allem Beispiele aus der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich.
Landesrat Martin Eichtinger sagte, dass die „Europäische Regionalförderpolitik in unserem Bundesland einen ganz hohen Stellenwert hat. Einen hohen Stellenwert deshalb, weil die Mittel aus der europäische Regionalförderpolitik nach dem Beitritt Österreichs zur Europäischen Union bis heute für Niederösterreich ein ganz entscheidender Impulsgeber und Wachstumsmotor sind.“ Durch gezielte Investitionen sei die internationale Wettbewerbsfähigkeit Niederösterreichs in den vergangenen knapp 30 Jahren um ein Vielfaches gesteigert worden. Seit dem Jahr 1995 konnten alleine mit den Regionalprogrammen 15.000 neue Arbeitsplätze geschaffen und 50.000 Arbeitsplätze abgesichert werden. Über 6.000 Projekte wurden mit EU-Regionalfördermittel unterstützt. Das wiederum habe Gesamtinvestitionen von rund vier Milliarden Euro ausgelöst.
Für die neue Förderperiode 2021 bis 2027 stehen Niederösterreich aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung 168 Millionen Euro zur Verfügung. „168 Millionen Euro mit sehr unterschiedlichen Programm-Schwerpunkten. Vom Ausbau von Forschungs-, Technologie- und Innovationskapazitäten, über die Steigerung der Energieeffizienz und die Reduktion der Treibhausgasemissionen. Aber auch Programme zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit von Klein- und Mittel-Unternehmen bis hin zur Unterstützung des Übergangs zu einer klimaneutralen Wirtschaft“, unterstrich der Landesrat. Rund 32 Millionen Euro davon stehen für grenzüberschreitende INTERREG-Projekte zur Verfügung, die Niederösterreich mit den Nachbarregionen Tschechien, Slowakei und Ungarn umsetzt. Eichtinger: „Grenzüberschreitende Zusammenarbeit soll unsere Regionen voranbringen, grenzüberschreitende Zusammenarbeit, die vor allem für Bürgerinnen und Bürger einen ganz wesentlichen Nutzen bringen soll. Und einen ganz wesentlichen Nutzen im Bereich einer grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung bringt unsere Initiative ‚Healthacross‘.“ Das übergeordnete Ziel der Initiative sei es, einen gleichberechtigten Zugang zu einer hochwertigen, wohnortnahen Gesundheitsversorgung für alle Bürgerinnen und Bürger zu ermöglichen. Ein aktuelles Projekt im Rahmen der Initiative sei heute beim Arbeitsgespräch im Mittelpunkt gestanden, wie Eichtinger erklärte: „Gemeint ist die Gesundheits-Initiative ‚Gemeinsam Grenzenlos Gesund‘ bei der Niederösterreich mit den Kreisen Südmähren und Südböhmen ganz eng zusammenarbeitet. Eng zusammenarbeitet, vor allem bei der Bekämpfung der Endometriose. Wo sich aufgrund der engen Zusammenarbeit mit dem Krankenhaus Znaim und dem Landesklinikum Melk Melk als erstes Endometriosezentrum in Niederösterreich etablieren konnte. Und dieses Projekt ist eine echte Erfolgsgeschichte, weil es darum geht, dass man Frauen ermöglicht, dass sie Mütter werden.“
Neben der Zusammenarbeit der beiden Krankenhäuser bei der Bekämpfung von Endometriose sei die grenzüberschreitende Rettungskooperation massiv vorangetrieben worden. Die Regionen Südmähren, Südböhmen sowie Niederösterreich sind mittlerweile technisch so miteinander verbunden, dass beide Seiten der Grenze alle zur Verfügung stehenden Rettungsmittel sehen. „Damit wir einen Notfall schnellstmöglich versorgen können. So können die Rettungsleitstellen jenes Rettungsmittel entsenden, das am schnellsten am Unfallort eintrifft“, informierte der Landesrat und verwies als Beispiel auf den Tornado im Grenzgebiet im Juni 2021.
EU-Kommissarin Elisa Ferreira sagte: „Manchmal haben die Bürger das Gefühl, dass Kommissionspolitik und europäische Themen sehr weit entfernt sind.“ Daher gehe es vor allem darum, den Menschen die EU-Politik näher zu bringen und ihnen zu zeigen, welche Vorteile sie dadurch haben. „Ich bin viel in der EU unterwegs und bekomme überall gute Beispiele und Inspirationen gezeigt.“ Für Ferreira seien die Niederösterreichischen Projekte „unglaubliche Beispiele“, wie man die Grenzen überwinden und beispielsweise im Gesundheitsbereich kooperieren und sich gegenseitig helfen könne. „Wir nehmen diese Beispiele mit“, unterstrich sie. Im Hinblick auf die Regionalförderung sagte sie, es gehe darum, die nachhaltige Entwicklung der Regionen in allen Bereichen voranzutreiben. Die Idee dieser Extrafinanzierung sei es zudem, die Umschulung von Menschen zu unterstützen.
Quelle: Land Niederösterreich