Wien: Auflage eines Entwurfes für ein Wiener Landesgesetz zur öffentlichen Einsicht

Wien

05 Aug 05:00 2022 von Redaktion International Print This Article

Das Amt der Wiener Landesregierung hat folgenden Gesetzentwurf ausgearbeitet:

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Wiener Krankenanstaltengesetz 1987 und das Wiener Gesundheitsfonds-Gesetz 2017 geändert werden

Der Entwurf mit den Erläuterungen und der Textgegenüberstellung ist im Internet auf der Seite http://www.wien.gv.at/recht/landesrecht-wien/begutachtung/index.htm abrufbar und liegt bei den magistratischen Bezirksämtern in der Zeit von 03.08.2022 bis 03.09.2022 zur öffentlichen Einsicht auf. Die Einsichtnahme ist während der Öffnungszeiten möglich.

Zum Gesetzentwurf können Stellungnahmen an folgende E-Mail-Adresse gesendet werden: [email protected]

oder schriftlich bei den magistratischen Bezirksämtern abgegeben werden.