Oberösterreich: Aus der Sitzung der Oö. Landesregierung
In ihrer Sitzung vom 17. April 2023 fasste die Oö. Landesregierung unter anderem folgende Beschlüsse:
Förderungen im BildungsbereichDas Land OÖ unterstützt die Gemeinden als Schul-Erhalter nachhaltig in ihren Schulstrukturen, um Kindern die besten Rahmenbedingungen in punkto Bildung zu ermöglichen. Insgesamt über 3,5 Mio. Euro aus Schulbaumitteln fließen daher als Zuschüsse für Beginn, Weiterführung bzw. Ausfinanzierung von Pflichtschulbaumaßnahmen in 14 oberösterreichische Gemeinden in den Bezirken Grieskirchen, Perg, Steyr-Land, Urfahr-Umgebung, Vöcklabruck, Kirchdorf an der Krems, Linz-Land, Rohrbach und Wels-Land.
Unterstützung im GesundheitsdienstDem Österreichischen Roten Kreuz, Landesverband Oberösterreich wird zum Beitragsaufwand für die Zusatzversicherung in der Unfallversicherung für die freiwilligen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Bereich Rettungs- und Katastrophenhilfsdienst für das Jahr 2022 ein Betrag in Höhe von rund 26.000 Euro und für das heurige Jahr ein Betrag in Höhe von rund 26.800 Euro ersetzt.
Sicherheit in den eigenen vier WändenDas Land OÖ begünstigt mit Mitteln aus dem Wohnbauressort und im Sinne der Wohnumfeldverbesserungs-Richtlinien den Einbau von Alarmanlagen. In dieser Sitzung wurde eine Fördersumme - einmalige, nicht rückzahlbare Zuschüsse - in der Höhe von 9.358 Euro für zehn Ansuchen zur Verfügung gestellt.
Förderungen im Sozialbereich Insgesamt 124.480 Euro - Förderungen im Rahmen des Referates Chancengleichheit für Menschen mit Beeinträchtigungen bzw. der Freien Wohlfahrt - wurden in dieser Sitzung freigegeben. Die Gelder können nunmehr den Anträgen entsprechend als Beitrag zur Personenbetreuung und für die Errichtung eines Tageszentrums für Wohnungslose in Steyr (Verein Wohnen Steyr „WoST“) verwendet werden.
Regionales MobilitätsmanagementDie Direktion Straßenbau und Verkehr, Abteilung Gesamtverkehrsplanung und öffentlicher Verkehr, hat in Zusammenarbeit mit der Regionalmanagement Oberösterreich GmbH (RMOÖ) den Fachbereich „Regionales Mobilitätsmanagement“ in den letzten Jahren sukzessive aufgebaut und erfolgreich in die bestehenden Strukturen der RMOÖ integriert. Seit 2022 wird das Angebot des regionalen Mobilitätsmanagements flächendeckend in ganz Oberösterreich angeboten und steht seither allen oö. Gemeinden kostenlos zu Verfügung. Die insgesamt sechs regionalen Mobilitätsmanager/innen unterstützen die Gemeinden im Auftrag der Landesverwaltung dezentral und "nahe am Kunden" etwa bei Beratung in Mobilitätsfragen in den jeweiligen Regionen oder bei der Entwicklung und Prozessbegleitung kommunaler und interkommunaler Mobilitätsprojekte und Konzepte im Bereich der sanften Mobilität. Für diese wichtigen Aufgaben erhält das Regionalmanagement OÖ nach Beschluss in dieser Sitzung einen Zuschuss in der Höhe von bis zu 742.080 Euro für das heurige Jahr.
Quelle: Land Oberösterreich