Aus der Sitzung der Oö. Landesregierung
In ihrer Sitzung vom 4. September 2023 fasste die Oö. Landesregierung unter anderem folgende Beschlüsse:
Investitionen im BildungsbereichDas Land OÖ unterstützt die Gemeinden als Schul-Erhalter nachhaltig in ihren Schulstrukturen, um Kindern die besten Rahmenbedingungen in punkto Bildung zu ermöglichen. Insgesamt über 4,5 Mio. Euro aus Schulbaumitteln fließen daher als Zuschüsse für Beginn, Weiterführung bzw. Ausfinanzierung von Pflichtschulbaumaßnahmen in fünfzehn oberösterreichischen Gemeinden in den Bezirken Braunau, Eferding, Freistadt, Gmunden, Kirchdorf, Linz-Land, Rohrbach, Schärding und Urfahr-Umgebung.Weiters gehen insgesamt knapp 8,2 Mio. Euro an die jeweiligen Rechtsträgern für die zusätzliche frühe sprachliche Förderung von Kindern in öffentlichen und privaten Kindergärten und Sonderformen (Angelegenheit der Bildungsdirektion), an die Marktgemeinde St. Oswald bei Freistadt (Umbau, Sanierung und teilweiser Neubau der Volksschule) sowie an die Diözesane Immobilien-Stiftung (Generalsanierung der Pädagogischen Hochschule der Diözese Linz – Projekt „Bildungscampus“).
Maßnahmen im Naturschutz Den Ortsgruppen der Naturfreunde, vertreten durch die Landesorganisation Oberösterreich, wird für das Hüttenausbauprogramm 2023 – u.a. Sanierung von Hütten, Erneuerung von Einrichtungsgegenständen, Erneuerung E-Installation, etc. – eine Förderung in Höhe von 80.000 Euro aus dem Naturschutzressort gewährt.
Förderungen im Sozialbereich Insgesamt über 194.000 Euro - Förderungen im Rahmen des Referates Chancengleichheit für Menschen mit Beeinträchtigungen - wurden in dieser Sitzung freigegeben. Die Gelder können nunmehr den Anträgen entsprechend als Beitrag zum laufenden Aufwand der Fach- und Beratungsstelle des Vereins Netzwerk Gehirn OÖ, als Beihilfe zum laufenden Vereinsaufwand ( + Kindercamp und Taubblinden-Camp) des Landesverbandes der Gehörlosenvereine in Oberösterreich sowie als Beihilfe zur Kinderbetreuung der Caritas Oberösterreich beim Projekt EMMA (Kooperation mit der Österreichischen Gesundheitskasse) verwendet werden.
Zeitgemäße Ausrüstung für Tunnel-FeuerwehrenDamit es für Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer im Tunnel noch sicherer wird: Zur Umsetzung des Sicherheitspaketes V für oberösterreichische Tunnel-Feuerwehren wird dem Oö. Landes-Feuerwehrverband für das Jahr 2023 ein Investitionszuschuss in Höhe von 350.000 Euro genehmigt.
Quelle: Land Oberösterreich