Salzburg: Ausschussberatungen des Salzburger Landtags am Vormittag und Nachmittag
Beschlüsse zu fünf plus eins Tagesordnungspunkten gefasst
(LK) Bei den Ausschussberatungen des Salzburger Landtags wurden heute Vormittag fünf Tagesordnungspunkte behandelt.
Bei den Ausschussberatungen des Landtags wurden heute am Vormittag fünf Tagesordnungspunkte behandelt.
Im Verfassungs- und Verwaltungsausschuss wurde eine Vorlage der Landesregierung betreffend ein Gesetz, mit dem das Salzburger Bezügegesetz 1998 geändert wird, behandelt (TOP 1). Die Vorlage wurde mehrstimmig mit den Stimmen von ÖVP, FPÖ und SPÖ gegen jene von KPÖ PLUS und GRÜNE angenommen.
Landeshymne
Im selben Ausschuss wurde eine Vorlage der Landesregierung für ein Gesetz betreffend die Salzburger Landeshymne (TOP 2) behandelt, die ebenfalls mehrstimmig mit den Stimmen von ÖVP und FPÖ gegen jene von SPÖ, KPÖ PLUS und GRÜNE angenommen wurde.
Beteiligungsbericht 2023
Der Finanzüberwachungsausschuss befasste sich in der Folge mit einem Bericht der Landesregierung über den Beteiligungsbericht 2023 (TOP 3) und nahm diesen einstimmig zur Kenntnis.
Nationalpark Hohe Tauern
Ebenfalls im Finanzüberwachungsausschuss wurde ein Bericht der Landesregierung über den Nationalpark Hohe Tauern und über den Salzburger Nationalparkfonds im Jahr 2023 (TOP 4) behandelt und einstimmig zur Kenntnis genommen.
Fiaker
Anschließend trat erneut der Verfassungs- und Verwaltungsausschuss zusammen, um einen Antrag von GRÜNE betreffend Fiaker (TOP 5) zu behandeln. Der Antrag wurde mit Stimmen von ÖVP, FPÖ und SPÖ gegen jene von KPÖ PLUS und GRÜNE abgelehnt.
Die Ausschussberatungen endeten um 13.11 Uhr
Ausschussberatungen des Salzburger Landtags am Nachmittag
Beschluss zu einem Tagesordnungspunkt gefasst
(LK) Bei den Ausschussberatungen des Salzburger Landtags wurde heute Nachmittag ein Tagesordnungspunkt behandelt
Bei den Ausschussberatungen des Landtags wurden am Nachmittag Berichte über die Tätigkeit im Ausschuss der Regionen behandelt.
Der Ausschuss für Europa, Integration und regionale Außenpolitik befasste sich unter TOP 6 mit einem Bericht des Beauftragten des Landes Salzburg für den Ausschuss der Regionen über das Jahr 2023 sowie einem Bericht des stellvertretenden Mitglieds des Landes Salzburg über das Jahr 2023. Die Berichte wurden einstimmig zur Kenntnis genommen.
Die Ausschussberatungen am Nachmittag endeten um 14.54 Uhr
Quelle: Land Salzburg