Vorarlberg: Baustopp für Investorenmodelle - Gespräche mit Gemeinden laufen
LR Tittler: Treffsichere Regelungen notwendig
Bregenz (VLK) – Gemeinsam mit externen ExpertInnen und BürgermeisterInnen aus betroffenen Talschaften hat das Land einen Prozess zum Thema Investorenmodell gestartet, teilt Landesrat Marco Tittler in einer Anfragebeantwortung mit. Es herrsche Einigkeit darüber, dass gewisse Varianten in der geführten Form nicht erwünscht sind, so der Landesrat: „Einerseits sollen diese verhindert werden, gleichzeitig soll jedoch nicht jedwede Anwendung neuer Modelle zukünftig verboten sein. Es werden treffsichere Regelungen notwendig sein, um dieser komplexen Thematik zu begegnen.“
Auf Grundlage einer Analyse bekannter Fälle, die von einer Neuregelung umfasst sein sollen, wurde ein gemeinsamer Prozess gestartet. Im September 2021 gab es dazu einen Termin mit VertreterInnen des Landes, externen ExpertInnen und BürgermeisterInnen aus betroffenen Talschaften. Bei diesem Termin wurden auf Basis der analysierten Fälle verschiedene Möglichkeiten erörtert. Mögliche Maßnahmen beziehen sich dabei insbesondere auf die Ferienwohnungsbestimmungen des Raumplanungsgesetzes und den Vollzug, aber auch auf gesetzliche Regelungen auf Bundesebene.
In den nächsten Wochen werden weitere Termine zu diesem Thema stattfinden, kündigt Tittler an: „Ziel ist die Erarbeitung von treffsicheren Regelungen, die möglichst allen – durchaus unterschiedlichen – Anforderungen aus den betroffenen Talschaften entsprechen und eine Grundlage für Diskussionen im Rahmen eines Prozesses auf parlamentarischer Ebene liefern.“
Quelle: Land Vorarlberg