Innsbruck: Budget-Sitzung wird fortgesetzt

Die Sitzung zum Budget wird fortgesetzt, ob es auch zur Abstimmung kommt, ist unklar.
Foto: Stadt Innsbruck

15 Dez 11:00 2021 von Redaktion International Print This Article

Ob Abstimmung stattfinden kann, ist noch offen

Die Budget-Sitzung des Gemeinderats wird am Donnerstag, 16. Dezember, fortgesetzt. So wird ordnungsgemäß nach Geschäftsordnung des Gemeinderats vorgegangen. Diese verlangt, dass eine unterbrochene Sitzung nach spätestens einer Woche weitergeführt wird. Ob es bereits am Donnerstag zu einer Abstimmung kommen kann, ist derzeit noch unklar.

„Über die eingebrachten Änderungsanträge kann erst abgestimmt werden, wenn sie beschlussfähig sind. Diese Einschätzung liegt vor allem bei den Expertinnen und Experten der Verwaltung“, erklärt Bürgermeister Georg Willi. Die Prüfungen laufen unterdessen weiterhin auf Hochtouren, neben den Auswirkungen der eingebrachten Anträge für die einzelnen Ämter müssen auch rechtliche und vertragsrechtliche Fragen geklärt werden. „Klarheit muss jetzt Vorrang haben – für die Öffentlichkeit, die Verwaltung und auch die Mitglieder des Gemeinderats“, betont Willi.

Die öffentliche Sitzung am Donnerstag findet ab 14.00 Uhr in der Messe statt und kann – wie gewohnt – auch per Live-Stream mitverfolgt werden. Heute Abend findet, wie bereits angekündigt, ein Termin mit Bürgermeister Georg Willi, Finanzdirektor Mag. Martin Rupprechter, Magistratsdirektorin Mag.a Gabriela Herlitschka, MSc, Führungskräften aus der Verwaltung und den Mitgliedern des Gemeinderats statt. In diesem Rahmen erhalten alle Anwesenden Auskunft über den Stand der Prüfungsergebnisse.