Salzburg: Bürgerbefragung zum S-LINK in der Stadt Salzburg
Vorläufiges Ergebnis ohne Wahlkarten: 58,34 Prozent beantworteten Frage mit „nein“, 41,66 Prozent mit „ja“ / Wahlkarten werden aktuell ausgezählt
(LK) Die Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Salzburg waren heute im Rahmen einer Bürgerbefragung dazu aufgerufen, ihre Meinung zur Fragestellung „Soll für das Bahnprojekt S-LINK ein unterirdischer Tunnel vom Hauptbahnhof zum Mirabellplatz und unter der Salzach hindurch bis in den Süden der Stadt Salzburg gebaut werden?“ abzugeben. 58,34 Prozent haben (11.674 Personen) die Frage mit „nein“ und 41,66 Prozent (8.336 Personen) mit „ja“ beantwortet. Die Spitze der Landesregierung hält am Projekt fest und kündigt eine überregionale Befragung an.
Laut dem von der Stadt Salzburg vor kurzem verkündeten vorläufigen Ergebnis – noch ohne Wahlkarten - haben 58,34 Prozent (11.674 Personen) die Frage mit „nein“ und 41,66 Prozent (8.336 Personen) die Frage mit „ja“ beantwortet. In diesem Ergebnis sind die Wahlkarten noch nicht enthalten. Laut Informationen der Stadt Salzburg ist mit einer Wahlbeteiligung von rund 22 Prozent zu rechnen.
Haslauer: „Ergebnis liefert begrenztes Meinungsbild.“
„Das vorliegende Ergebnis ist ein begrenztes Meinungsbild. Die nächstes Jahr stattfindende überregionale Befragung wird mehr Klarheit bringen, denn der S-LINK ist mit Sicherheit von überregionaler Bedeutung“, so Landeshauptmann Haslauer zum Ausgang der heutigen Befragung in der Stadt.
Schnöll: „Überregionale Befragung 2024.“
Landeshauptmann-Stellvertreter und Verkehrsreferent Stefan Schnöll weist einmal mehr auf die überregionale Bedeutung des S-LINK hin: „Wir nehmen den Ausgang der Befragung als erstes Stimmungsbild wahr, auch wenn die Beteiligung sehr gering war. Ich bin dennoch sehr überrascht, wie viele Menschen trotz der irreführenden Fragestellung und des verfrühten Zeitpunkts der Befragung ein Zeichen für das Projekt gesetzt haben. Es handelt sich um ein visionäres Projekt und um nichts Geringeres als das Rückgrat für die Verkehrsentlastung im Salzburger Zentralraum, von der alle Regionen profitieren werden. Daher werden wir mit allen Parteien gemeinsam eine überregionale Befragung vorbereiten, um alle betroffenen Salzburgerinnen und Salzburger zu Wort kommen zu lassen.“
Svazek: „Seriöse Fragestellung nötig.“
In einer ersten Stellungnahme betont auch Landeshauptmann-Stellvertreterin Marlene Svazek, dass es sich bei der Bürgerbefragung lediglich um ein aktuelles Stimmungsbild handelt: „Direkte Demokratie bedingt nicht nur eine entsprechende Vorlaufzeit, sondern hat unter objektiven Bedingungen stattzufinden und braucht eine seriöse Fragestellung. Das heutige Ergebnis ist ein Stimmungsbild, das stark von den Projektgegnern geprägt wurde. Ein derartiges Generationenprojekt eignet sich aber nicht für billige Wahlkampfpunkte und braucht in Hinblick auf eine überregionale Befragung im kommenden Jahr auch noch objektive Aufklärung auf allen Ebenen“, so Svazek.
Vorläufiges Ergebnis im Detail
- NEIN: 58,34 Prozent haben (11.674 Personen)
- JA: 41,66 Prozent (8.336 Personen)
Quelle: Land Salzburg