Salzburg: Das Superwahljahr und der Salzburger Landtag
Interview mit Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf anlässlich der ersten Haussitzung im Jahr 2024
(HP) Gemeinde-, EU- und Nationalratswahlen, 2024 ist ein Superwahljahr. Die erste Entscheidung, jene über Bürgermeistersessel und Gemeindevertretungen, fällt bereits am 10. März. Morgen, fünfeinhalb Wochen davor, findet die erste Haussitzung mit einer „Aktuellen Stunde“ des Salzburger Landtags statt. Im Interview mit dem Chefredakteur des Landes-Medienzentrums, Franz Wieser, erklärt Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf, inwiefern sich der Wahlkampf auf das Salzburger Parlament auswirkt.
„Natürlich sind Wahlsituationen besondere Zeiten, hier wird das ein oder andere einmal etwas pointierter formuliert, um auch Schwerpunkte darzulegen“, erklärt Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf und betont weiter: „Es ist mir aber ein Anliegen, dass wir hier das Salzburger Parlament sind und wir uns hier auf unsere Kompetenzen, unsere Zuständigkeiten konzentrieren. Bei uns geht es um das Land Salzburg und daher werden wir auch danach trachten, dass wir andere Wahlkämpfe nicht in die Sacharbeit des Landtages einfließen zu lassen.“
Drei Mal sind die Salzburger heuer zur Mitbestimmung aufgerufen: am 10. März zur Gemeindewahl, am 9. Juni zur Europawahl und voraussichtlich im Herbst zur Nationalratswahl.
Pallauf: „Unser Landtag ist ein sehr transparentes Haus.“
Auf die Frage, ob sich eben aufgrund des Superwahljahres ein Besuch im regionalen Parlament besonders lohnt, antwortet Pallauf: „Es ist immer wertvoll der Politik zuzuschauen, sich ein eigenes Bild zu machen und eigene Eindrücke zu sammeln: Wie funktionieren denn die Institutionen, warum braucht es ein Parlament, wie ist das Zusammenspiel mit der Exekutive, der Landesregierung? Wir sind ein sehr transparentes Haus, weshalb wir ja auch alle Sachausschusssitzungen und Plenartagungen im Livestream übertragen und immer öffentlich sind. Wir freuen uns über jeden Besuch.“
Quelle: Land Salzburg