Burgenland: Dorner - Ab kommendem Jahr Wahl der Feuerwehrkommandanten durch Mitglieder
Bildquelle: Bgld. Landesmedienservice
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„Mehr Mitsprache und Demokratie innerhalb der Feuerwehren“
Im Zuge der letzten Sitzung der Landesregierung wurde die Verordnung zu den ersten verpflichtenden Wahlen im Feuerwehrwesen des Burgenlandes beschlossen. Für Landesfeuerwehrreferenten, Landesrat Heinrich Dorner ist die Umsetzung der Wahlverordnung „ein Meilenstein“. Dorner: „Ab kommenden Jahr haben die über 17.000 Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr im Burgenland die Möglichkeit, ihre Feuerwehrkommandanten und deren Stellvertreter in den jeweiligen Gemeinden selbst zu bestimmen. Das bedeutet: Mehr Mitsprache, mehr Demokratie und volle Transparenz bei Entscheidungen innerhalb der Feuerwehr.“ Die Wahl wird jeweils durch die Bürgermeister durchgeführt und im Kreise der Feuerwehrmänner und -frauen abgehalten. „Durch die Erfahrung der Bürgermeister als Wahlleiter ist gewährleistet, dass die Wahl ordnungsgemäß abgehalten wird und die Feuerwehren intern ihre Führungspersonen wählen können“, betonte der Landesfeuerwehrreferent.
Die Bestimmungen seien so ausgestaltet, dass „die Durchführung der Wahlen so einfach wie möglich ist, um damit den administrativen Aufwand zu minimieren. Zugleich wurde die Wahlverordnung aber auch so formuliert, dass sie juristisch wasserdicht ist und rechtlich auf absolut sicheren Beinen steht“, erläuterte Dorner. Die Wahlverordnung wurde in Abstimmung zwischen dem Landesfeuerwehrverband, den zuständigen Beamten in der Landesverwaltung und dem Landesfeuerwehrreferenten ausgearbeitet. Zudem wurde der Gesetzesentwurf einem Begutachtungsverfahren zugeführt. Die eingelangten Stellungnahmen wurden in der vorliegenden Fassung des Entwurfes weitgehend berücksichtigt.
„Die Auswirkungen der Corona-Pandemie haben den federführenden Juristen des Landes Burgenland und des Burgenländischen Landesfeuerwehrverbandes die Ausarbeitung der Feuerwehr-Wahlverordnung nicht immer leicht gemacht“, so Landesfeuerwehrkommandant Alois Kögl. Um die Durchführung der Wahlen zu vereinfachen, seien sämtliche Unterlagen (Wahlausschreibung, Wählerverzeichnis, Wahleinladung, Stimmzettel usw.) begleitend im internen Verwaltungssystem digital aufbereitet und den Feuerwehren zur Verfügung gestellt. Zudem wurde unterstützend ein informatives Schulungsvideo erstellt. Erläuterungen und FAQs werden laufend auf unserer Homepage aktualisiert. „Mein Dank gilt allen, die bei den umfangreichen Vorbereitungen zur Umsetzung mitgewirkt haben“, so der Landesfeuerwehrkommandant.
Dank an die Feuerwehren für unermüdlichen Einsatz in schwierigen Zeiten
Für Landesfeuerwehrreferenten Heinrich Dorner sind die Feuerwehren im Burgenland „eine absolute Stütze der Gesellschaft und unverzichtbar für die Aufrechterhaltung der Sicherheit im Land“ – das hätten gerade die letzten Monate wieder gezeigt. „Trotz Corona haben sich die Burgenländerinnen und Burgenländer immer auf die Mitglieder der Feuerwehr voll verlassen können. Auch unter schwierigsten Umständen war und ist die Einsatzbereitschaft zu 100 Prozent gegeben, und das rund um die Uhr. Professionell, effizient und gewissenhaft erledigen die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr ihre Arbeit. Dafür gebührt ihnen unser großer Dank und Respekt!“, unterstrich Dorner abschließend.
Quelle: Land Burgenland