Salzburg: EU-Mitbestimmung für die nächsten fünf Jahre
Foto: Land Salzburg/Büro Haslauer
Am 9. Juni ist Europawahl / Drei Fragen an Michaela Petz-Michez
(LK) 2024 ist ein Superwahljahr. Nach den Gemeindewahlen am 10. März steht im Herbst die Nationalratswahl an. Dazwischen, am 9. Juni, werden die 20 Abgeordneten für das Europäische Parlament gewählt. Hier ein erster Überblick zu dieser Europawahl.
Das Europäische Parlament setzt sich aktuell aus 705 Abgeordneten der 27 EU-Mitgliedstaaten zusammen. In Österreich werden am 9. Juni 20 Mitglieder des Europäischen Parlaments gewählt, 2019 waren es noch 19.
Am Puls der europäischen Politik
In Brüssel ist Salzburg durch das Verbindungsbüro am Puls der europäischen Politik. Das Landes-Medienzentrum (LMZ) hat die Leiterin Michaela Petz-Michez zur Bedeutung der Europawahl befragt.
LMZ: Ist es sinnvoll, am 9. Juni wählen zu gehen?
Petz-Michez: Das Parlament ist die einzige EU-Institution, die direkt gewählt werden kann. Es nimmt eine starke Rolle im Gesetzgebungsprozess ein. Seine Entscheidungen bestimmen unser tägliches Leben.
LMZ: Welche Themen sind diesmal bestimmend?
Petz-Michez: Die Sicherung von Frieden in Europa und auf der Welt ist die vorrangigste Aufgabe europäischer Politik. Bestimmend ist aber auch das Umweltthema – Klima, Energie und Ressourcen werden uns und die Parlamentarier auch in den kommenden fünf Jahren intensiv beschäftigen.
LMZ: Wie nimmt Salzburg Einfluss auf die EU-Politik?
Petz-Michez: Über Mitsprache beim Bund, natürlich über die EU-Abgeordneten direkt sowie durch gezielte Lobbyarbeit für Themen, die Salzburg besonders wichtig sind. Zuletzt hat sich das beim Thema Wolf gezeigt. Hier ist es zu einem Umdenken auf Europäischer Ebene gekommen. Bereits mehr als fünf Jahre sind wir vom Verbindungsbüro an dem Thema dran.
Registrierung für EU-Ausländer und Auslands-Österreicher
?Salzburgerinnen und Salzburger mit Hauptwohnsitz in Österreich werden für die EU-Wahl automatisch in das Wählerverzeichnis eingetragen und müssen keinen Antrag stellen, andere Unionsbürger*innen müssen bei ihrer Wohnsitzgemeinde bis voraussichtlich Ende März die Aufnahme in die Europa-Wählerevidenz beantragen, ebenso Auslandsösterreicher*innen.
Wahlkarten über die Gemeinde
Spätestens einen Monat vor der Wahl werden die Kandidatinnen und Kandidaten bekanntgegeben. Auch bei der Europawahl ist abstimmen per Brief möglich. Die Wahlkarten stellt die Wohnsitzgemeinde aus. Das wird zirka ab Mitte Mai sein. Berechtigt sind alle EU-Bürgerinnen und –Bürger, die am 9. Juni 16 Jahre oder älter sind.
Quelle: Land Salzburg