Burgenland: Ereignisreiche 10. Landtagssitzung
Landtagspräsidentin Verena Dunst eröffnete Sitzung nach Trauerminute für Gerhard Pongracz
Eisenstadt, 15. Oktober 2020: Schwerpunkte der zehnten Landtagssitzung waren sieben Abstimmungen über Gesetzesentwürfe sowie die Fragestunde zu Beginn, bei der sich LH-Stv.in Mag.a Astrid Eisenkopf den Fragen der Abgeordneten stellte. Zusätzlich gab es noch 12 Berichte zur Diskussion und Beschlussfassung, sowie eine dringliche Anfrage an Landeshauptmann Hans Peter Doskozil. „Mit insgesamt 21 Tagesordnungspunkten war es heute eine umfangreiche Sitzung“, so die Landtagspräsidentin. Vor Beginn der Sitzung gab es eine Trauerbekundung der Abgeordneten für den kürzlich verstorbenen, langjährigen Landtagsabgeordneten Gerhard Pongracz.
In der Sitzung selbst wurden sieben Gesetzesänderungen beschlossen, fünf davon einstimmig. Unter anderem waren hier Gehaltsanpassungen für Landesbedienstete, eine Änderung des Pflichtschulgesetzes und das Grenzbereinigungsgesetz für die Grenze zwischen der Steiermark und dem Burgenland ein Thema. Bei den Berichten wurde unter anderem der Sportbericht der Jahre 2018/2019, der Bericht der Volksanwaltschaft zur präventiven Menschenrechtskontrolle über das Jahr 2019 und der Sozialbericht 2017/2018 behandelt.
Der Landtag steht außerdem dieses Monat unter einem besonderen Zeichen. So gab es eine Spendenaktion im Rahmen des Brustkrebsmonats Oktober, bei der es für die Abgeordneten und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Landhauses rosa Schleifen und Pink-Ribbon Kekse vom geförderten Betrieb „Mamas Küche“ aus Oberwart gegen freie Spende zu erwerben gab. Der Erlös wird der Krebshilfe Burgenland zugutekommen.
Quelle: Land Burgenland