Burgenland: Gemeindefinanzen - Burgenlands Kommunen stehen trotz Krise auf soliden Beinen
Landesmedienservice Burgenland
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Kommunen bleiben mit 112 Millionen Euro Investitionen weiter starker Motor für heimische Wirtschaft – Landeshauptmann-Stellvertreterin Eisenkopf: Service für Gemeinden wird weiter ausgebaut – Mindestlohn in 135 Gemeinden eingeführt bzw. Umsetzung bereits beschlossen
2021 war, bedingt durch die Corona-Pandemie, für Burgenlands Gemeinden erneut ein Jahr voller Herausforderungen. Dennoch befanden sich die Kommunen im Aufwind: Mit Investitionen im Ausmaß von 112 Millionen Euro, das sind rund zehn Prozent mehr als im Jahr davor, blieben sie ein starker Motor für die heimische Wirtschaft und sorgten für die Absicherung zahlreicher Arbeitsplätze, betonte Landeshauptmann-Stellvertreterin Astrid Eisenkopf am Donnerstag bei der Präsentation der Gemeindefinanzstatistik.
Am meisten investiert wurde im Vorjahr in die Bereiche Wasser- und Abwasserversorgung sowie im Straßenbau und im Hochwasserschutz. Steigende Steuereinnahmen auf Bundesseite und die positive Entwicklung der regionalen Wirtschaft hätten sich bei Burgenlands Gemeinden vorwiegend im Bereich der Einzahlungen der operativen Gebarung niedergeschlagen. „Dadurch konnten die Einzahlungen gegenüber 2020 um mehr als 13 Prozent auf rund 615 Millionen Euro gesteigert werden“, berichtete Eisenkopf.
Deutlich geringer – um lediglich 2,4 Prozent auf rund 509 Millionen Euro – seien hingegen die Auszahlungen gestiegen. „Heute, viele Monate nach dem Sichtbarwerden der ersten finanziellen Auswirkungen der Krise, zeigt sich rückblickend, dass die burgenländischen Gemeinden gut durch die Krise gekommen sind. Dies liegt mit Sicherheit auch daran, dass im Burgenland der partnerschaftliche Weg zwischen Land und Gemeinden auch in den letzten Monaten nicht verlassen wurde“, stellte die Landeshauptmann-Stellvertreterin fest.
Nach wie vor sei im Burgenland die Umlagenbelastung pro Kopf im Österreichvergleich mit 317 Euro nahezu am geringsten. In Oberösterreich und in Vorarlberg etwa liege sie deutlich über 550 Euro. „Das zeigt uns wiederum, dass das Land in vielen Bereichen einen großen Teil der finanziellen Belastungen der Gemeinden übernimmt“, erläuterte Eisenkopf. Als Beispiel nannte sie die Krankenanstaltenfinanzierung: Im Burgenland betrage die Gemeindeumlage zu diesem Zweck 10 Prozent. In Niederösterreich würden 50 Prozent, in Oberösterreich 40 Prozent eingehoben.
Angesichts der immer komplexer werdenden Aufgaben in Burgenlands Gemeindestuben sei das Land den Kommunen auch 2021 mit zahlreichen kostenlosen oder kostengünstigen Serviceleistungen zur Seite gestanden. So habe das im März 2021 neu geschaffene Gemeindeservicereferat seither mehr als 900 mündliche oder schriftliche Anfragen rasch und unkompliziert bearbeitet. Ergänzend dazu gab es alleine im heurigen Jahr bereits mehr als 4.000 Zugriffe auf die Online-Datenbank GemWiki, die sich damit als zentrale Informationsdrehscheibe positioniert habe.
„Das Service des Landes für Gemeinden wird bereits in den nächsten Wochen weiter ausgebaut“, kündigte die Landeshauptmann-Stellvertreterin an. „Schulungen und Lehrgänge für GemeinderätInnen, Gemeindevorstände und Prüfungsausschussmitglieder starten bereits im November. Ein Bürgermeister- und VizebürgermeisterInnen-Lehrgang ist ab Jänner 2023 geplant und auch GemWiki wird ständig ausgebaut.“
Den Mindestlohn hätten nach ihren Informationen bisher 135 Gemeinden entweder bereits eingeführt oder die Einführung durch den Gemeinderat beschlossen, berichtete Eisenkopf: „In dieser Krisenzeit wurde deutlich, was die Gemeinden tagtäglich leisten und vollbringen. Da zolle ich größten Respekt und auch vor diesem Hintergrund sollten wir die Einführung des Mindestlohns nicht ausschließlich auf die finanziellen Auswirkungen für die Gemeinden reduzieren.“
In der jährlich präsentierten Gemeindefinanzstatistik werden die Finanzen aller 171 burgenländischen Gemeinden auf der Grundlage des Rechnungsabschlusses erfasst und ausgewertet. Die aktuelle Gemeindefinanzstatistik wird auf der Homepage des Landes Burgenland veröffentlicht und ist unter folgendem Link abrufbar unter: www.burgenland.at/fileadmin/user_upload/Downloads/Abt._2/Gemfin2021_FINAL_vom_07.11.2022.pdf
Quelle: Land Burgenland