Graz: Gemeinderatssitzung vom 16. Mai 2024
Graz
7 Tage zum Nachschauen: Die Gemeinderatssitzung wurde auch dieses Mal im Internet übertragen. Der Livestream stand 7 Tage lang zum Nachschauen zur Verfügung. Wir freuen uns über Ihr Interesse!
Datenschutz: Die Videoaufzeichnung darf ohne explizite Zustimmung der Stadt Graz aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht weiterverwendet werden. Bitte um Verständnis.
- GR Pascutini an Vizebürgermeisterin Schwentner: Kaiser-Josef-Platz
- GRin Reininghaus an Stadtrat Eber: Zweckmäßigkeit der Leerstandsabgabe
- GR Wagner an Vizebürgermeisterin Schwentner: Fahrradparken
- GRin Gamsjäger-Katzensteiner an StRin Schönbacher: Kastrationsgutscheine für Katzen
- GRin Unger an Stadtrat Krotzer: Islamistische Tätigkeiten in Graz
- GRin Aygan-Romaner an Stadtrat Hohensinner: Barrierefreier Zugang zu Grazer Pflichtschulen
- GR Winter an Vizebürgermeisterin Schwentner: Schaffung von Hundewiesen
- GRin Gmeinbauer an Stadtrat Krotzer: Anstellung pflegender Angehöriger
- GRin Kozina-Voit an Stadtrat Hohensinner: Konzept zur Erhöhung des Bio-Anteils auf Bauermärkten
- GRin Schleicher an Bürgermeisterin Kahr: Dachboden / Tauben im Eigenbetrieb Wohnen Graz
- GR Huber an Vizebürgermeisterin Schwentner: Gremium S-Bahn-Tunnel
- GR Topf an Vizebürgermeisterin Schwentner: Kleine Neutorgasse - Schilderwald
- GRin Hopper an Stadtrat Eber: Mehrjährige Förderverträge
- GRin Kreiner an Vizebürgermeisterin Schwentner: Bessere optische Kennzeichnung von Fußgängerzonen
- GR Piffl-Percevic an Vizebürgermeisterin Schwentner: Anrainergarage
- GRin Derler an Vizebürgermeisterin Schwentner: Parkplätze Neutorviertel
- GRin Potzinger an Stadtrat Eber: Freier Eintritt in die Freibäder für Exekutivbeamtinnen und -beamten zur Sicherheit für Kinder, Frauen und Familien
- GRin Leban-Ibrakovic an Vizebürgermeisterin Schwentner: Barrierefrei Baustellen
Tagesordnung der Gemeinderatssitzung vom 16. Mai 2024
- - von der KPÖ: Steuervergünstigung für Anlegerwohnungen beenden
- - von der ÖVP: Fußgängerschutzzone Innenstadt
- - von den Grünen: Feststellungs- und Veröffentlichungsmöglichkeit für Aberkennungsvoraussetzungen von Ehrenbürgerschaften
- - vom KFG: Schutz der „Einfamilienhausgegenden"
- - vom KFG: Bettelverbot (Vorbild Salzburg)
- - von den Neos: Grazer Erstwähler:innen-Fest
- - von den Neos: Marktbeschicker:innen am Kaiser-Josef Platz und am Lendplatz bei Parkgebühren entlasten
- - von der FPÖ: Mountainbiken Florianiberg/Buchkogel/Plabutsch
Quelle: Stadt Graz
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