Graz: Gemeinderatssitzung vom 20. Jänner 2022
Graz
Die Sitzung wird per Livestream übertragen und stand 7 Tage lang zum Nachschauen zur Verfügung. Diese Videoaufzeichnung darf ohne explizite Zustimmung der Stadt Graz aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht weiterverwendet werden. Bitte um Verständnis.
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Fragestunde
- GR Alexis Pascuttini an Bürgermeisterin Elke Kahr: Zukunft der Ordnungswache
- GR Michael Ehmann an Stadtrat Kurt Hohensinner: Sportjahr "Let's Go"
- GRin Sabine Reininghaus an Vizebürgermeisterin Judith Schwentner: Bekämpfung des gewerblichen Leerstands
- GRin Cornelia Leban-Ibrakovic an Stadtrat Manfred Eber: Klimaticket Steiermark
- GRin Manuela Wutte an Stadtrat Kurt Hohensinner: Schießung von integrativer Kindergartengruppe
- GR Michael Winter an Bürgermeisterin Elke Kahr: Städtepartnerschaft mit der bosnischen "Flüchtlingsstadt" Bihac
- GR Philipp Pointner an Stadtrat Kurt Hohensinner: Saubere Luft in Grazer Schul- und Kinderbetreuungseinrichtungen
- GRin Claudia Unger an Stadtrat Robert Krotzer: Erfolgsbilanz des Impfbriefs
- GR Günter Wagner an Stadtrat Günter Riegler: Fortbestand Meierprämie
- GR Stefan Stücklschweiger an Vizebürgermeisterin Judith Schwentner: Baugrundkarte - Datenleck
- GR Roland Lohr an Vizebürgermeisterin Judith Schwentner: Erstes Grazer Radhaus (?)
- GRin Astrid Schleicher an Vizebürgermeistin Judith Schwentner: Eichhörnchen in der Innenstadt
Dringliche Anträge
- Von der KPÖ: Vorübergehende Aufhebung der Patentrechte für COVID-Impfstoffe
- Von der ÖVP: Gesamtplan "Zukunft innerstädtische Mobilität"
- Von der ÖVP: A 9 - Pyhrnautobahn, 3. Spur im Abschnitt Graz West - Wildon
- Von den Grünen: Nachhaltige, zukunftsorientierte und transparente Grundstücksvorsorge im Haus Graz
- Von den Grünen: Bewerbung European Green Capital Award
- Von der FPÖ: Bekenntnis zur Wirtschaft - Nein zur autofreien Innenstadt
- Von der FPÖ: Geplanter Moscheebau in Graz/Lazarettgürtel
- Von der SPÖ: Long Covid/Aufnahme in die Liste der Berufskrankheiten
- Von der SPÖ: Sozialindex als Berechnungsbasis für schulautonome Mittel
- Von den NEOS: Gratis FFP2-Masken am Jakominiplatz
- Von den NEOS: Wahlkampfkostenobergrenze samt Sanktionierung und Prüfkompetenz für den Stadtrechnungshof
Quelle: Stadt Graz
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