Wien: Hanke - Verantwortungsvolle Politik hat keinen Raum für populistischen Aktionismus
Valorisierungs-Entscheidung erst nach Vorliegen der Fakten
In den letzten zwei Jahren schnürte die Stadt Wien eine Vielzahl an Unterstützungspaketen für alle Wienerinnen und Wiener, um die Auswirkungen der Covid19-Pandemie abzufedern und zu bekämpfen. Mit über 50 verschiedenen Maßnahmen hat die Stadt bereits mehr als 800 Millionen EUR für Wirtschaft, Arbeitsmarkt, Tourismus, Gesundheit und Soziales sowie Bildung, Kultur und Infrastruktur aufgestellt. Die Stadtregierung setzt somit klar auf die Unterstützung für alle Wienerinnen und Wiener. Zuletzt hat die Stadt Wien etwa auf die drastische Erhöhung der Energiekosten reagiert und die „Wiener Energieunterstützung PLUS“ mit einem Volumen von 113,7 Mio. Euro bereitgestellt.
Darüber hinaus machte Wien schon zu Beginn der Pandemie frühzeitig klar, dass es auch im Bereich der Abgaben Erleichterungen gibt. So betreffen die im Jahr 2020 gesetzten Zahlungserleichterungen u.a. die Möglichkeit zur Herabsetzung von Gebrauchsabgaben, den Entfall von Stundungszinsen und Säumniszuschlägen, einfache Ratenzahlungs- bzw. Stundungsmöglichkeiten für alle Abgaben und Gebühren sowie die Schaffung eines speziellen Ratenzahlungsmodells mit Entfall von Zinsen über 33 Monate. Im Sinne einer verantwortungsvollen Politik für jetzige und künftige Generationen wird die Stadt Wien den Weg der Unterstützungen, wo sie von Nöten sind, weitergehen.
Auch im Bereich der Valorisierung wird die Stadtregierung verantwortungsvoll, faktenbasiert und durchdacht eine Entscheidung für die Wienerinnen und Wiener treffen. In dynamischen Zeiten ist es umso wichtiger Entscheidungen dann zu treffen, wenn alle Fakten vorliegen. Somit wird, wie jedes Jahr, der Juni VerbraucherInnenpreisindex (VPI) abgewartet werden, um die Situation zu bewerten.
Die Stadt Wien setzt jetzt und in Zukunft alles daran, die bestehende hohe Qualität der öffentlichen Dienstleistungen für alle Wienerinnen und Wiener zu bewahren und stetig auszubauen sowie gleichzeitig Einsparungspotentiale aufzufinden und zu realisieren.
“Ziel bleibt es in jedem Fall, den Wienerinnen und Wienern auch weiterhin und in Zukunft qualitativ hochwertige Leistungen der Daseinsvorsorge zu angemessenen und erschwinglichen Preisen anbieten und gewährleisten zu können“, so der zuständige Stadtrat Peter Hanke. „Vertrauensvolle Politik und Stabilität sind Schlüsselworte für die Wiener Stadtregierung. Darum sieht sie es auch in ihrer Verantwortung ein leistbares Wien zu erhalten. Gerade in herausfordernden Zeiten ist es wichtig Beständigkeit und Sicherheit an den Tag zu legen. Vor diesem Hintergrund sind Zurufe von populistischen Oppositionspolitikern verzichtenswert und sinnentleert“, schließt Hanke.
Quelle: Stadt Wien