Salzburg: Hier schlägt das „Herz“ der Salzburger Demokratie
Foto: Land Salzburg/Franz Neumayr
Landtag zieht Arbeitsbilanz / 351 Initiativen eingebracht / Fünf neue Gesetze und 40 Novellen beschlossen
(LK) Der Salzburger Landtag blickt auf eine intensive Sitzungsperiode. Insgesamt wurden zwischen dem Herbst des Vorjahrs und diesem Sommer 351 Initiativen von allen fünf vertretenen Fraktionen eingebracht, darunter 74 Anträge, 27 dringliche Anträge und 50 Regierungsvorlagen. Dazu kamen 262 schriftliche, 48 dringliche und 67 mündliche Anfragen.
„An 19 Ausschusstagen und acht Plenarsitzungen haben wir viel diskutiert und einiges auf den Weg gebracht. Es konnten fünf neue Gesetze sowie 40 Novellen beschlossen werden“, ziehen Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf und Zweiter Präsident Andreas Teufl Bilanz.
Pallauf: „Offene Demokratie.“
„Transparenz und Offenheit sind für den Salzburger Landtag keine Floskeln, sondern werden ernst genommen und großgeschrieben. Es ist unsere Pflicht, auf die Menschen zuzugehen, die Arbeit des Landtags transparent sowie für jede Bürgerin und jeden Bürger zugänglich zu machen“, betont Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf. Alle Sitzungen werden auf der Landes-Website live übertragen. Auch die Termine sowie aktuelle Informationen werden laufend aktualisiert. „Damit sind wir in Österreich Vorreiter“, so die Landtagspräsidentin.
Jugendliche lernen Politik kennen
Besonders wichtig ist Pallauf der Zugang zur jungen Generation. Aus diesem Grund wurde der Salzburger Jugendlandtag gesetzlich verankert und findet nun jährlich statt. Rund 40 Schülerinnen und Schüler nahmen heuer daran teil und durften für einen Tag Abgeordnete sein. „Je früher junge Menschen die Möglichkeit bekommen, sich aktiv mit unserer Demokratie zu beschäftigen, desto besser. Ziel ist es, das persönliche Engagement zu stärken und sie in ihren Anliegen ernst zu nehmen“, unterstreicht Pallauf. Um den Jugendlichen die Aufgaben des Landtags näherzubringen wurden auch zehn Schnitzeljagden sowie knapp 20 Mal das Demokratie-Atelier veranstaltet.
Im Dialog mit der Bevölkerung
Neben den Sitzungen des Hohen Hauses sowie den Initiativen für die Jugend tritt der Landtag auch regelmäßig in Dialog mit der Bevölkerung. Etwa bei einem zweitägigen Symposium haben Mitte Juni Salzburger Zeitzeugen und hochrangige Experten die Auswirkungen der Abschaffung des Proporzes, der sich heuer zum 25. Mal jährt, analysiert. Das Symposium im Chiemseehof hat für Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf, wie auch die Enquete „Klima wandelt Gesundheit“ oder die Bilderausstellung „Unter fremden Himmel“, folgendes Ziel: „Öffentliches Bewusstsein dafür zu schaffen, was Demokratie ist und wie sie funktioniert. Wir suchen immer das Gespräch mit der Bevölkerung, laden in den Landtag ein und wollen die Nähe der Demokratie zu den Menschen jeden Tag leben.“
Quelle: Land Salzburg