Salzburg: Impulspaket für Salzburgs Gemeinden
Bund und Land schnüren Sonderpakete / 15 Millionen Euro zusätzlich vom Land
(LK) In einer gemeinsamen Sitzung mit dem Salzburger Gemeindeverband und Landeshauptmann-Stellvertreter Stefan Schnöll wurde heute zur finanziellen Situation in den Gemeinden beraten und eine für alle Seiten positive Einigung erzielt. Im Jahr 2024 machen die Ertragsanteile vom Bund dabei mit 920 Millionen Euro den Großteil aus, rund 28 Millionen mehr als noch dieses Jahr. Das Land unterstützt 2024 die Kommunen mit einem heute beschlossenen Impulspaket in der Höhe von 15 Millionen Euro zusätzlich.
Impulspaket für Salzburgs Gemeinden. "Das Land unterstützt die Kommunen zusätzlich mit rund 15 Millionen Euro", sagt LH-Stv. Stefan Schnöll im Anschluss an die Sitzung mit dem Gemeindeverband.
Nach Abschluss der Verhandlungen zum Finanzausgleich ist nun fix, mit welchen Finanzmitteln die Salzburger Gemeinden rechnen können. Die Ertragsanteile des Bundes, also die Steuereinnahmen, die zurück in die Kommunen fließen, betragen nächstes Jahr rund 920 Millionen Euro. Das sind 28 Millionen oder 3,1 Prozent mehr als heuer. Aus dem Zukunftsfonds für Elementarpädagogik und weiteren Töpfen fließen zusätzliche Mittel nach Salzburg. Das Land legt mit einem Paket in der Höhe von rund 15 Millionen Euro nach.
Bundesgelder für Gemeinden:
- Ertragsanteile 2024: 920 Millionen Euro
- Zukunftsfonds für Elementarpädagogik: 15,6 Millionen Euro
- Erhöhung Strukturfonds und Finanzzuweisungen: Rund vier Millionen Euro
Impulspaket Land Salzburg
- Einmaliger Teuerungszuschuss für 2024: 13,7 Millionen Euro
- Erhöhung Finanzkraftstärkung 2024: plus 1,3 Millionen Euro, in Summe rund 25 Millionen Euro
Schnöll: „Land stärkt die Kommunen.“
Inflation und Kostensteigerungen treffen die Gemeinden im Bundesland Salzburg besonders. „Deshalb unterstützt das Land mit zusätzlichen rund 15 Millionen Euro. Die Gemeinden gehören zu den größten Investoren und wir müssen sicherstellen, dass die Kommunen trotz steigender Kosten weiterhin solide Haushalte aufstellen können und weiter wichtige Projekte umsetzen“, so Landeshauptmann-Stellvertreter Stefan Schnöll.
Mitterer: „Orte bleiben 2024 liquid.“
Der Präsident des Salzburger Gemeindeverbandes Günther sieht das jetzige Ergebnis positiv. „Es bringt frisches und neues Geld für die Kommunen und sorgt dafür, dass die Orte auch 2024 liquid bleiben. Die Sonderfinanzierung des Landes ist dabei der große Pluspunkt und das Geld ist vor Ort auch bestens angelegt. So können so unsere Aufgaben erfüllen und dringende Projekte rasch umsetzen“, so Mitterer.
15 Millionen Euro zusätzlich vom Land
Zur Entschärfung der angespannten finanziellen Situation in den Gemeinden gibt es für 2024 einen einmaligen Teuerungszuschuss des Landes von 13,7 Millionen Euro. Finanzschwache Gemeinden erhalten nächstes Jahr mehr Geld. Insgesamt fließen zur Finanzkraftstärkung rund 25 Millionen Euro, das ist ein Plus von 1,3 Millionen Euro.
15,6 Millionen für Kinderbetreuung
Viele Salzburger Gemeinden stehen jetzt und in den nächsten Jahren vor großen Herausforderungen, um den steigenden Bedarf bei der Kinderbetreuung auch decken zu können. Mit 15,6 Millionen Euro aus dem Zukunftsfonds, der im Rahmen der Finanzausgleichsverhandlungen mit dem Bund geschaffen wurde, sollen die Kommunen beim Ausbau der Kinderbetreuung unterstützt werden. Aufgestockt wurde auch der Strukturfonds, aus diesem kommen zusätzliche rund vier Millionen Euro nach Salzburg.
Quelle: Land Salzburg