Japan auf dem Weg zum Ziel: Die Vorhaben des neuen Ministerpräsidenten
Der Ex-Außenminister Kishida ist der neue Regierungschef und damit der 100. Regierungschef Japans. Zuletzt war der bisherige Ministerpräsident Suga zurückgetreten, sodass es zu Neuwahlen kam. Fumio Kishida, der Vorsitzende der konservativen LDP-Partei, wurde vom japanischen Parlament zum Regierungschef gewählt. Er hat große Ziele für Japan, die er laut eigener Aussage mit starkem Willen und fester Entschlossenheit angehen will.
Letzter Ministerpräsident in der Kritik
Suga gab Anfang September nach nur einem Jahr Amtszeit seinen Rücktritt bekannt. Starke Kritik an seiner Regierung zwang ihn zu diesem Schritt. Kritisiert wurde nicht nur der Umgang der Regierung mit der Pandemie, der von vielen als mangelhaft empfunden wurde, sondern auch die Entscheidung, trotz dem Rat zahlreicher Experten, die Olympischen Spiele nicht abzusagen.
Ein erfahrener Politiker strebt Reformen an
Der 64-jährige Kishida setzte sich bei den Wahlen gegen Yukio Edano von der oppositionellen Konstitutionell-Demokratischen Partei durch. Er will der Bevölkerung zuhören und dem Land nach dem wirtschaftlichen Schlag durch die Corona-Pandemie und der verschärften außenpolitischen Lage mit Nordkorea, Südkorea und China wieder auf die Beine helfen.
Kishida soll die LDP nach der Wahl zum Regierungschef nun auch in den Wahlkampf zur Parlamentswahl führen, die noch dieses Jahr stattfinden soll. Es wird erwartet, dass der neue Ministerpräsident das Unterhaus auflöst und Neuwahlen für Ende Oktober ansetzt, um seine Reformen umzusetzen. Allerdings könnte die LDP dabei selbst als Favorit Sitze verlieren, denn die Bevölkerung war zuletzt sehr unzufrieden mit der Corona-Politik der Regierung. Die neue Regierung wird große Herausforderungen bewältigen müssen, denn nicht nur hat das Land bereits fünf Viruswellen erlebt, es verbrachte auch Monate in einem Notstand, der die Wirtschaft stark beeinträchtigt hat.
Der neue Ministerpräsident plant große Maßnahmen, um die Wirtschaft anzukurbeln. In diesen Plan spielt die Tatsache, dass seit Freitag in allen betroffenen Präfekturen die Virus-Notstanderklärungen aufgehoben wurden. Ein Abschiedsgeschenk der scheidenden Regierung. Nach der fünften und bisher schwersten Viruswelle ist Japan damit seit Anfang April das erste Mal frei von verschärften wirtschaftlichen Beschränkungen.
Bars und Restaurants sind wieder geöffnet und auch Veranstaltungen können unter Einhaltung bestimmter Regeln wieder stattfinden. Ermöglicht wurde diese neue Freiheit durch die Covid-Impfschutzkampagne. Bereits 71 Prozent der japanischen Bevölkerung ist mindestens einmal geimpft.
Japan als Touristen-Hotspot
Der neue Ministerpräsident hat es sich zum Ziel gemacht, bis 2030 jährlich 60 Millionen ausländische Touristen anzuziehen. Eine seiner wichtigsten Maßnahmen zur Erreichung dieses Meilensteins sind Casino Clubs im Stil von Las Vegas. Insgesamt sind drei integrierte Casino-Resorts in Japan geplant. Die Anlagen sollen jedoch nicht nur Spielhallen sein, sondern auch über Hotels, familienfreundliche Unterhaltung und Räumlichkeiten für Tagungen, Konferenzen, Ausstellungen und Konzerte umfassen.
Ob er damit tatsächlich Touristen anziehen kann, die heute auch problemlos bei Online Anbietern, wie CasinoClub Glücksspiele spielen können, ohne dafür zuerst nach Japan zu fliegen, ist fraglich.
Die Resorts sind aus Kishidos Sicht eine wichtige Initiative, um aus Japan ein fortschrittliches Tourismusland zu machen. Die Anlagen sollen nicht nur Spielhallen sein, sondern auch über Hotels, familienfreundliche Unterhaltung und Räumlichkeiten für Tagungen, Konferenzen, Ausstellungen und Konzerte umfassen. Kishida reagiert damit auf Kritik an einer Zunahme der Spielsucht, denn seine Resorts sollen dem nicht nur entgegenwirken, sondern auch positive finanzielle Auswirkungen auf das Land haben. So führen die Clubs beispielsweise zu mehr Arbeitsplätzen.
Zwar ist das Glücksspiel in Japan noch größtenteils illegal, doch schon im Juli 2018 wurde ein Gesetz zur Umsetzung von integrierten Resorts verabschiedet, das nun den Weg bereitet. Die verschiedenen Regionalregierungen bereiten Anträge für die Casino-Resorts vor, bewerten das Risiko und stellen sicher, dass alle notwendigen Gesetze eingehalten werden.
Osaka, die Gebiete der Präfektur Wakayama und die Präfektur Nagasaki haben bevorzugte Betriebspartner ausgewählt. Dies ist eine Voraussetzung für das Verfahren. Ob Kishida mit dieser Strategie sein Ziel erreichen kann, 60 Millionen Touristen pro Jahr nach Japan zu locken, bleibt abzuwarten. Denn damit Japan als Touristen-Hotspot attraktiv wird, muss sich auch die außenpolitische Lage entspannen.