Kärnten: Kärnten schreibt Korruptionsprävention groß

KLAGENFURT. 11.03.2024 - Das Land Kärnten hat unter Landeshauptmann Peter Kaiser Korruption konsequent den Kampf angesagt und die entsprechenden Schutz- und Präventionsmaßnahmen ständig ausgebaut. In der morgigen Regierungssitzung legt der Landeshauptmann dementsprechend einen neuen Leitfaden zur Korruptionsprävention zur Beschlussfassung vor. Der Leitfaden richtet sich sowohl an alle Landesbediensteten als auch an die Bevölkerung.

„Als Landeshauptmann war und ist es mir wichtig, dass alles unternommen wird, um im Interesse der Menschen, der Wirtschaft und des Landesdienstes umfassende Unabhängigkeit, Objektivität und Transparenz zu gewährleisten“, verdeutlicht Kaiser. Der Leitfaden, der allen Landesbediensteten nähergebracht und auch auf der Homepage des Landes veröffentlicht wird, beinhaltet konkrete Maßnahmen von der entsprechenden Information und Ausbildung bis hin zur Kontrolle und, wenn es nötig sein sollte, auch Ahndung von Fehlverhalten.

„Uns ist es wichtig, die Landesbediensteten sowie Bürgerinnen und Bürger für dieses Thema zu sensibilisieren. Es geht nicht darum, den Zeigefinger mahnend zu erheben, sondern eine Orientierungshilfe zu geben, die allen Sicherheit in ihrem Handeln gibt“, erklärt der Landeshauptmann. Korruption beschädige den Zusammenhalt und das Miteinander in einer Gesellschaft und verursache enorme volkswirtschaftliche Schäden. „In Kärnten tun wir alles dafür, das Vertrauen der Bevölkerung in Verwaltung, Rechtsstaat und Gebietskörperschaften hoch zu halten“, so Kaiser.

Korruption bezeichnet im allgemeinen Sinn den Missbrauch einer Vertrauensstellung in einer Funktion in Verwaltung, Wirtschaft oder Politik, um einen materiellen oder immateriellen Vorteil zu erlangen, auf den kein rechtlich begründeter Anspruch besteht. Das Land Kärnten gibt in seinem Strategiepapier einen Verhaltenskodex unter dem Motto „Die VerANTWORTung liegt bei mir“ vor. Die Korruptionsprävention spielt nicht nur in den dienstrechtlichen Bestimmungen, sondern unter anderem auch in der Aus- und Weiterbildung eine wesentliche Rolle. Zum Beispiel gibt es einen eigenen E-Learning-Kurs mit praxisnahen Beispielen. Neue Landesbedienstete werden schon in einer Willkommensbroschüre auf das Thema aufmerksam gemacht. Im Amt wurde unter anderem auch eine Arbeitsgruppe Korruptionsprävention eingerichtet.