Kärntens Beitrag zu mehr europäischer Unabhängigkeit

Klagenfurt (LPD). Europa muss unabhängiger und widerstandsfähiger, sprich resilienter, werden – vor allem auch im Hochtechnologiebereich. Das haben nicht zuletzt die Corona-Pandemie und ihre Folgen mehr als deutlich gemacht. Einen wichtigen Beitrag dazu stellt der European Chips Act (ECA) dar. Mit dem ECA will die EU-Kommission die Halbleiter-Produktion in Europa stark ausbauen, Abhängigkeiten in der Halbleiter-Wertschöpfungskette reduzieren und so die Versorgung der europäischen Industrie mit Chips, die sowohl in der Industrie, in der Wirtschaft als auch im Lebensalltag aller Bürgerinnen und Bürger nicht mehr wegzudenken sind, langfristig sichern.

Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser nutzte seinen gestrigen Aufenthalt in Brüssel, um im Rahmen seiner Teilnahme an der Sitzung der Fachkommission für Wirtschaftspolitik ECON des Europäischen Ausschusses der Regionen mit dem Sächsischen Staatsminister für Regionalentwicklung, Thomas Schmidt, über die Bedeutung und die Notwendigkeit einer gesicherten und von der EU umfassend geförderten Mikrochipproduktion zu sprechen. Das Gespräch war deshalb wichtig, da Schmidt für den AdR eine Stellungnahme zum ECA-Entwurf der EU-Kommission erarbeiten wird. Im Rahmen des Treffens übergab Kaiser auch das Positionspapier des Landes zum ECA an Schmidt.

„Wir sind uns einig, dass Europa dringenden Handlungsbedarf hat, sich nicht länger auf Produktion und Zulieferung aus z.B. China verlassen kann. Mikrochips, ihre Herstellung und vor allem auch die Forschung zu neuen Materialien und höherer Leistungsfähigkeit sind für unser aller Zukunft von immenser Bedeutung. Ohne leistungsstarke Halbleiter stehen Produktionen und Digitalisierung still, verlieren wir an Wettbewerbsfähigkeit und letztlich Arbeitsplätze und Wohlstand“, so Kaiser. Er erinnert, dass Mikrochips nahezu überall unverzichtbar geworden sind: „Autos, Handys und sämtliche andere Elektrogeräte, um nur drei Beispiele zu nennen. Mikrochips beeinflussen unser gesamtes Leben bis hin zum für nachkommende Generationen so wichtigen Klima- und Umweltschutz.“

Kaiser betonte im Gespräch mit Staatspräsident Schmidt einmal mehr die Bedeutung von Infineon, das ja auch in Dresden einen Zwillingsstandort zu Villach hat, für die gesamte EU: „Infineon mit seinem Hauptsitz in Villach und dem Zwilling in Dresden verfügt weltweit über eine führende strategische Infrastruktur. Das Unternehmen und seine 1,6 Milliarden-Euro-Investition in den Standort Villach sind für Europa wichtig. Infineon ist damit ein technologischer Leuchtturm in und für Europa!“

Schmidt zeigte sich von den von Kaiser präsentierten Infos und Zahlen beeindruckt: Die in Villach im Geschäftsjahr 2021 erzeugten Leistungshalbleiter (Energiesparchips) sparen im Laufe ihrer Lebensdauer rund 7 Millionen Tonnen an CO2-Emissionen ein. Darüber hinaus stehen mit dem Villacher Fokus auf Leistungselektronik und neue Halbleitermaterialien konkrete Lösungen zum Erreichen der Klimaziele bereit. Im Sommer 2022 wird am Standort Villach eine neue Wasserstoffanlage in Betrieb gehen, mit der grüner Wasserstoff aus erneuerbaren Energiequellen erzeugt wird. Dieser soll dann auch im öffentlichen Busverkehr wiederverwendet werden (Schlagwort für all diese Maßnahmen: „Tech for Green“).

Für den Landeshauptmann sei es wichtig, dass mit dem ECA – er soll laut Berechnungen der EU-Kommission politikgesteuerte Investitionen in Höhe von mehr als 43 Milliarden EUR bis 2030 generieren, ergänzt durch langfristige private Investitionen in ähnlicher Höhe – Leuchttürme wie Infineon dabei unterstützt werden, noch heller zu strahlen, ihre Forschungs- und Produktionsarbeit noch weiter zu erhöhen. Allerdings, so Kaiser, sei aus der Sicht Kärntens die Berechnung des finanziellen Gesamtvolumens des vorgeschlagenen Chip-Gesetzes bisher nicht hinreichend nachvollziehbar und sollte seitens der EU-Kommission transparenter dargestellt werden. „Es sollte genau aufgeschlüsselt werden, wie sich dieser Wert zusammensetzt und wie diese Hebelwirkung von mehreren Milliarden Euro erzeugt werden soll. Zudem ist sicherzustellen, dass die Förderungen aus dem Chips-Act mit den Förderungen aus dem Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) kumulierbar sind“, gab Kaiser Schmidt neben anderen Überlegungen für dessen Bericht mit. Wichtig sei darüber hinaus auch, dass die EU bestehende Lieferketten für Grundstoffe, die zur Produktion notwendig sind und großteils noch aus dem asiatischen Raum kommen, sichert. Auch die Notwendigkeit verstärkter Bildungs- und Ausbildungsinitiativen, um dem wachsenden Fachkräftebedarf in dem Bereich nachkommen zu können, wurde vom Landeshauptmann angesprochen.