Kärnten: Kärntner Sicherheitsgipfel tagte wieder

KLAGENFURT. Kärnten stimmen sich Politik, Behörden, Fachabteilungen, Einsatzkräfte, Bundesheer, Organisationen und Fachleute auf Initiative von Landeshauptmann Peter Kaiser eng und regelmäßig zu Sicherheitsthemen ab. Heute, Dienstag, fand wieder einer dieser Sicherheitsgipfel statt. Seitens der Landesregierung waren neben Kaiser auch Landesrat Daniel Fellner, Landesrätin Sara Schaar und Landesrat Sebastian Schuschnig vertreten. Gesprochen wurde über Unwetterereignisse, den Krieg in der Ukraine, die Situation im Nahen Osten sowie über das Fremden- und Asylwesen. Wesentliches Thema war das neue österreichweite Bevölkerungswarnsystem AT-Alert, das gestern in der Gemeinde Arriach erfolgreich getestet wurde.

Der Landeshauptmann dankte allen für die großartige Zusammenarbeit im Sinne der Sicherheit für das Land und seine Bevölkerung. AT-Alert bezeichnete er als wichtige Einrichtung, welche die Warnung der Menschen vor Unwetterkatastrophen oder anderen Bedrohungssituationen wesentlich erleichtere. Am 5. Oktober, im Zuge des österreichweiten Zivilschutz-Probealarms, werde AT-Alert erstmals flächendeckend getestet, wie Kaiser ankündigte. Zum Thema Asylwesen hob er wiederholt hervor, dass es gemeinsame EU-Aufgabe sein müsse, Erstverfahren an den Außengrenzen durchzuführen.

AT-Alert wurde auch vom zuständigen Katastrophenschutzreferenten Fellner als sehr wichtiges System bezeichnet. „Wir erreichen damit nicht nur alle Personen in einem betroffenen Gebiet, sondern können im Katastrophenfall auch wichtige Handlungsanweisungen direkt an die Bevölkerung weitergeben“, sagte er. Dieses System wird ergänzend zu den Sirenensignalen eingesetzt werden, die im Ernstfall „natürlich weiterhin bleiben“. Fellner hob die Landesinitiative hervor, mindestens eine ausfallssichere Sirene mit Akkubetrieb in jeder Gemeinde zu haben. Zum Thema Unwetter gab der Landesrat bekannt, dass heuer insgesamt 2,3 Mio. Euro über das Kärntner Nothilfswerk ausgezahlt wurden.

Landesrätin Schaar informierte über das Fremden- und Asylwesen. Die Asylquote liegt in Kärnten derzeit bei rund 47 Prozent, das sind ungefähr 2.100 Personen in der Grundversorgung. Jedoch veröffentlicht mittlerweile das Land auch regelmäßig einmal im Monat die bereinigte Quote – ohne die nicht zuteilbaren Zielgruppen der Grundversorgung, wie etwa Vertriebene aus der Ukraine mit ungefähr 850 Personen. Diese bereinigte Darstellung zeigt, dass Kärnten seine Quote ausreichend erfülle. Die derzeitige Situation in Österreich kann als rückläufig bezeichnet werden, was aber angesichts der in den letzten Jahren stattgefundenen Teuerung den Druck auf die Quartiersgeberinnen und -geber erhöht und eine Tagsatzanpassung im Bund notwendig macht.

Landesrat Schuschnig teilte aus dem Referat von LHStv. Martin Gruber mit, dass in Baldramsdorf und in der Innerkrems massive Unwetterschäden an den Landesstraßen entstanden seien. Bei der L19 Innerkremser Straße seien es rund fünf Mio. Euro und bei der L5 Baldramsdorfer Straße 300.000 Euro. Die Bedeckung für die Sanierungen sei vereinbart. „Die Bevölkerung kann sich darauf verlassen, dass die Straßen so rasch wie möglich wieder hergestellt sein werden“, sagte Schuschnig.