Karner: Rückführungen und Abschiebungen sind zentral im Kampf gegen Schleppermafia
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Innenminister und EU-Rückkehrkoordinatorin trafen einander in Wien
„Rückführungen und Abschiebungen sind zentral im Kampf gegen die Schleppermafia“, sagte Innenminister Gerhard Karner am Rande des Netzwerktreffens für Rückführungen in Wien. Das internationale Treffen fand am 14. und 15. Juni 2023 in Wien statt. Die EU-Koordinatorin für Rückkehr, Mari Juritsch, nahm ebenfalls an dieser zweitägigen Veranstaltung teil.
„Ein strengeres, schärferes und gerechtes Asylsystem ist Grundvoraussetzung für eine glaubwürdige Migrationspolitik“, sagte der Innenminister. „Die schnelle und konsequente Rückführung von illegalen Migranten ist ein wichtiges Signal, um Asylmissbrauch bereits im Ansatz zu verhindern.“ Karner ergänzte: „Für eine wirksame Rückführung brauchen wir eine zuverlässige Zusammenarbeit mit Herkunftsländern.“
Rückführungen im Jahr 2022
Bereits im Jahr 2022 konnte durch das BFA eine deutliche Steigerung der Außerlandesbringungen erzielt werden. Es wurden insgesamt 12.550 Ausreisen verzeichnet, was den zweithöchsten Wert seit 2016 darstellt.
Im Bereich der Charterrückführungen kooperiert Österreich weiterhin eng mit FRONTEX. Insgesamt konnten im Vorjahr 38 Charteroperationen in 19 Destinationen umgesetzt werden. Im Jahr 2022 führte Österreich den ersten EU-weiten Charter nach Indien durch.
Migrationsabkommen mit Indien
Österreich und Indien setzten durch die Unterzeichnung eines umfassenden Migrationsabkommens im Mai 2023 ein klares Zeichen für eine verstärkte Zusammenarbeit zur Bekämpfung von illegaler Migration und für die verbesserte Anwerbung hoch qualifizierter Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Österreich hat damit erstmals eine vertragliche Grundlage mit Indien für Rückführungen von Menschen geschaffen und nimmt damit in der europäischen Union eine Vorreiterrolle ein.
Charterrückführung nach Nigeria
Am gestrigen Vormittag wurde ein weiterer Charter nach Nigeria positiv abgeschlossen. Aus Österreich wurden sechs nigerianische Männer nach einem negativen Asylverfahren in ihr Herkunftsland abgeschoben. Bei einem der abgeschobenen Männer lag eine strafgerichtliche Verurteilung nach dem Suchtmittelgesetz vor.
EU-Rückkehrkoordinatorin begrüßt österreichisches Rückkehrsystem
Die EU-Rückkehrkoordinatorin Mari Juritsch betonte: „Konkret geht es darum, die Zahl der freiwilligen und nicht freiwilligen Rückführungen zu erhöhen, die Rückführungen schneller durchzuführen – dies alles im Einklang mit den Grundrechten und den Werten der EU.“ Juritsch sagte, sie arbeite als Rückkehrkoordinatorin mit den Rückkehrexpertinnen und -experten der Mitgliedstaaten zusammen, um die verfügbaren Möglichkeiten und gemeinsamen Instrumente, einschließlich der Unterstützungsmöglichkeiten durch FRONTEX, optimal zu nutzen. Juritsch ergänzte, Rückkehr sei eine gemeinsame Verantwortung, man müsse Maßnahmen gezielt einsetzen und lernen, gemeinsam und koordiniert zu handeln.
Quelle: OTS