Niederösterreich: LH Mikl-Leitner fordert Maßnahmen gegen Antisemitismus
„Wir müssen noch viel entschlossener gegen den Antisemitismus in Österreich vorgehen“
„Fassungslos“ zeigte sich Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner über den „nächsten antisemitischen Anschlag“ in Österreich. Laut Israelitischer Kultusgemeinde wurde auf dem jüdischen Teil des Zentralfriedhofs ein Brand gelegt. Dieser würde sich mittlerweile in „eine beschämend lange Reihe von juden- und israel-feindlichen Vorfällen einordnen. Dabei können wir nicht einfach zur Tagesordnung übergehen, das wäre verantwortungslos. Wir müssen noch viel entschlossener gegen den Antisemitismus in Österreich vorgehen“, so Landeshauptfrau Mikl-Leitner.
„Wir müssen mit der vollen Härte der uns zur Verfügung stehenden Gesetze gegen Antisemiten in unserem Land vorgehen. Wenn die Gesetze nicht ausreichen, um eine abschreckende Wirkung zu entfalten, müssen wir sie verschärfen. Und das ist bei dieser Serie an antisemitischen Vorfällen ohne Zweifel der Fall. Wenn manche Herrschaften in unserem Land, judenfeindlichen Vandalismus als Lausbubenstreich abtun, müssen wir ihnen zeigen, dass ein solcher Anschlag empfindliche persönliche Konsequenzen nach sich zieht“, so Mikl-Leitner.
Quelle: Land Niederösterreich