Tirol: LH Platter - „Ausbau des Glasfaserinternets verbessert Teilhabe am digitalen Leben“
Aktuelles aus der Regierungssitzung
- Zusätzlich eine Million Euro für Glasfaseranschluss-Scheck für Privathaushalte
- Digi-Scheck kann ab sofort für mehrere Kinder innerhalb einer Familie beantragt werden – Antragstellung bis zwei Wochen nach Gerätekauf möglich
- Landesregierung beschließt Finanzmittel für (strategische) Schutzausrüstung
Home-Office, Videokonferenzen, Datenaustausch – die Bedeutung der Digitalisierung hat sich vor allem auch in Zeiten der Coronakrise einmal mehr gezeigt. Um sie weiterhin zu fördern, wurde im Rahmen der heutigen Regierungssitzung auf Antrag von Wirtschaftslandesrätin Patrizia Zoller-Frischauf der weitere Ausbau des Glasfaserinternets für Privathaushalte sowie auf Antrag von Bildungslandesrätin Beate Palfrader die Verlängerung des Digi-Schecks beschlossen. „In Zeiten des ‚social distancing‘ ermöglicht es uns die Digitalisierung, mit Familie und Freunden in Kontakt zu bleiben, gemeinsam zu lernen und zu Hause zu arbeiten. Das ist nicht selbstverständlich und wäre vor einigen Jahren in der Form wahrscheinlich noch nicht denkbar gewesen. In Tirol wird der digitale Ausbau weiter gefördert – ob schnelles Internet für Privathaushalte oder die Anschaffung digitaler Endgeräte: Wichtig ist, dass alle Menschen in Tirol die Möglichkeit haben, am digitalen Leben teilzunehmen. Mit den zwei heute gefassten Beschlüssen tragen wir einmal mehr dazu bei“, sagt LH Günther Platter.
Für den „Glasfaseranschluss-Scheck“ für Privathaushalte werden zusätzliche Finanzmittel in Höhe von einer Million Euro bereitgestellt. „Der Ausbau von Glasfaseranschlüssen im privaten Bereich gilt als eines der Leuchtturmprojekte der Konjunkturoffensive 2020 – ich freue mich deshalb, dass wir nun auch im Jahr 2021 weitere Geldmittel für die Förderung zur Verfügung stellen“, sagt LRin Zoller-Frischauf. Die Förderaktion wird nun bis 31. Dezember 2021 verlängert. „Bereits jetzt erfreut sich dieses Projekt großer Beliebtheit und wird stark nachgefragt. Seit dem Start am 1. September 2020 wurden bis Ende des Jahres 1.251 Förderungsanträge eingereicht, wovon bereits mehr als die Hälfte – nämlich 634 – genehmigt wurden. Damit konnten zahlreichen Menschen dabei unterstützt werden, ihre Wohn- oder Arbeitszimmer mit Glasfaserinternet auszustatten“, so die Landesrätin.
Digi-Scheck ab sofort pro Kind anforderbar
Nachdem auch der Digi-Scheck im Rahmen der Konjunkturoffensive 2020 als eines der ersten Projekte initiiert und mittlerweile auch erweitert wurde, wird die Förderung nun bis 30. Juni 2021 verlängert. Annähernd 3.700 Anträge wurden bereits genehmigt und knapp 900.000 Euro zugesagt. „Nach wie vor findet der Unterricht nicht in den Klassenzimmern, sondern vielfach in den eigenen vier Wänden statt. Das fordert Schülerinnen und Schüler, Pädagoginnen und Pädagogen sowie die Eltern. Ihnen allen gilt mein außerordentlicher Dank. Aus Gesprächen weiß ich, wie sehr sich alle bemühen. Damit auch die Kinder die entsprechenden Voraussetzungen für das digitale Lernen zu Hause vorfinden, werden Anschaffungen von Endgeräten weiterhin vonseiten des Landes gefördert – ich freue mich, dass die Förderung nunmehr für jedes Kind in einer Familie beantragt werden kann“, so LRin Palfrader.
Bisher konnte eine Digi-Scheck-Förderung pro Familie beantragt werden. Dass dies abgeändert wurde, freut auch LHStvin Ingrid Felipe: „Der aktuelle Alltag ist für viele Familien schwer zu organisieren, wobei es oftmals an der Verfügbarkeit der notwendigen Gerätschaften für das Distance-Learning der Kinder mangelt. Dass jedes Kind zukünftig ein eigenes digitales Endgerät gefördert bekommt ist ein weiterer wichtiger Schritt zur Entlastung der Familien. Damit kann auch der Vorteil des Tiroler Digi-Schecks, dass jedes Kind ein auf den jeweiligen Bedarf abgestimmtes Gerät gefördert bekommt, bestens genützt werden.“ Von der Förderung sollen Familien mit Kindern zwischen 6 und 14 Jahren profitieren, die eine Schule in Tirol besuchen. Für Förderungen ab 1. Jänner 2021 wird das monatliche Netto-Haushaltseinkommen des Vorjahres herangezogen. Die Antragstellung muss mindestens zwei Wochen nach dem Kauf des Geräts erfolgen. Es wird empfohlen, vorab Rücksprache mit der jeweiligen Schule zu halten. Zur förderbaren Hardware gehören beispielsweise Laptops, Tablets oder Multifunktionsdrucker, die WLAN-fähig sind. Die Höhe der Förderung für den Hardwareankauf beträgt 50 Prozent der förderbaren Kosten, maximal jedoch 250 Euro.
Kurzmeldungen aus der Regierungssitzung
Schutzausrüstung: Auf Antrag von LH Günther Platter und Gesundheitslandesrat Bernhard Tilg beschloss die Tiroler Landesregierung, 18 Millionen Euro zur Abgeltung von Schutzausrüstung und coronabedingten Mehraufwendungen in Wohn- und Pflegeheimen sowie den Mobilen Diensten zur Verfügung zu stellen. „Die betroffenen Einrichtungen sind seit Beginn der Pandemie mit großen Herausforderungen konfrontiert – zumal alles dafür getan wird, dass das Coronavirus nicht in die Heime gelangt. Damit einher gehen auch Mehraufwendungen im Bereich Besuchsmanagement, Personaleinsatz und Umbaumaßnahmen. Die Kostenübernahme des Landes gilt subsidiär – also dann, wenn eine Kostenübernahme des Bundes nicht gegeben ist. Damit können sich die Einrichtungen darauf verlassen, dass die Mehraufwendungen in jedem Fall finanziell gedeckt sind“, sagt LR Tilg.
Des Weiteren wurden auf Antrag von LH Platter, LR Tilg, Soziallandesrätin Gabriele Fischer und Bildungslandesrätin Beate Palfrader zehn Millionen Euro zur Sicherstellung der strategischen und logistischen Verteilung von Schutzmaterialien beschlossen. „Auf Basis der vom Bund geänderten Rahmenbedingungen ist es für das Land Tirol erforderlich, weiteres Schutzmaterial anzukaufen. Zudem gilt es, die strategischen Bedarfsmengen im landeseigenen Lagerbestsand wieder zu befüllen“, erklärt LH Platter. Damit sollen auch die Kosten von Einrichtungen wie jener der Elementarbildung für FFP2-Masken übernommen werden. „Auch im Zuge der Aktionen ‚Tirol testet‘ und ‚Tirol impft‘ muss durchwegs Schutzausrüstungsmaterial angeschafft und zeitgerecht verteilt werden. Dahingehend ist es wichtig, dass man stets ein strategisches Lager im Hintergrund koordiniert“, so LH Platter.
Förderung ÖKO FAIR: Auf Antrag der für Umwelt und Nachhaltigkeit zuständigen LHStvinIngrid Felipe wird die „ÖKO FAIR – Tiroler Nachhaltigkeitsmesse 2021“ im heurigen Jahr mit knapp 50.000 Euro gefördert. Die ÖKO FAIR wird in Kooperation der Vereine Klimabündnis Tirol und Südwind Tirol sowie der Congress und Messe Innsbruck veranstaltet. „Die ÖKO FAIR Nachhaltigkeitsmesse hat seit ihrer Initiierung im Jahr 2018 große Bekanntheit erlangt. Im vergangenen Jahr konnte sie coronabedingt leider nicht in gewohnter Form stattfinden, weshalb die Verantwortlichen kreative Onlinekonzepte umgesetzt haben, die durchaus großen Anklang gefunden haben. Umso mehr freue ich mich, dass der Enthusiasmus weiter vorhanden ist: Für 2021 soll die ÖKO FAIR weiter geschärft und ausgebaut werden. Neue Schwerpunkte werden ein wachsendes Bewusstsein für biologische und nachhaltige Produktion, fairen Handel, sozial gerechte Arbeitsbedingungen, Umweltschutz sowie lokales- und regionales Wirtschaften sein“, betont LHStvin Felipe.
Wiederbestellung Heimanwältin: HeimbewohnerInnen zu ihren Rechten und Pflichten aufklären und beraten, Anregungen zur Verbesserung der Stellung der HeimbewohnerInnen prüfen oder Mängel bzw. Missstände in Heimen aufklären und bei deren Beseitigung mitwirken: Diese und weitere Aufgaben hat die Heimanwaltschaft inne, die auch in den kommenden fünf Jahren unter der Leitung von Heimanwältin Elvira Havei stehen wird. „Elvira Havei trat ihr Amt im Jahr 2011 an. Sie hat in den vergangenen Jahren zahlreiche Erfahrungen im Bereich der Heimanwaltschaft sammeln können, mit welchen sie diese auch in den kommenden Jahren hervorragend führen wird und damit als Mediator zwischen Heimbewohnerinnen und Heimbewohnern sowie Personal, Heimträger, Angehörige, Vertreterinnen und Vertreter und Vertrauenspersonen agiert“, betont Personalreferent LH Günther Platter.
Moosgrabengalerie:Auf Antrag von LH Günther Platter und LHStv Josef Geisler wird die Moosgrabengalerie im Defereggental erneuert – dafür werden fünf Millionen Euro bereitgestellt. „Als Teil der Konjunkturoffensive 2021 ist das Moosgrabengalerie-Projekt eines jener Projekte, das schnellstmöglich umgesetzt wird – auch zur Sicherheit der Bevölkerung. Denn die L 25 Defereggenstraße wird im Streckenabschnitt von der ‚Moosgrabenlawine‘ bedroht, weshalb das Defereggental in den letzten Jahren oftmals über mehrere Tage nicht über die Straße erreichbar war. Ein wirtschaftlich relevanter Schaden geht stets ebenso einher. Umso wichtiger ist es, dass dieses Vorhaben rasch umgesetzt wird“, sagt LH Platter. LHStv Geisler ergänzt: „Die Planungen für die 130 Meter lange Galerie sind abgeschlossen, die Behördenverfahren laufen. Wir werden noch im heurigen Frühjahr mit dem Bau beginnen können und mit dieser neuen Galerie eine sichere Erreichbarkeit der Gemeinden St. Veit und St. Jakob bestmöglich gewährleisten.“
Quelle: Land Tirol