Vorarlberg: LH Wallner - „Landesweiter Bürgerrat befasste sich mit Klima-Zukunft“
Bernd Hofmeister
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Foto: VLK/Daniel Furxer (Mai 2021)
Landeshauptmann dankt mit Klimaschutzlandesrat Rauch und Landesrat Tittler „allen, die sich eingebracht haben“ – Ergebnisse werden beim Bürgercafé am Dienstagabend (6. Juli) diskutiert
Bregenz (VLK) – Mit der Klima-Zukunft hat sich am Wochenende der bereits zwölfte landesweite Bürgerinnen- und Bürgerrat Vorarlbergs befasst. Die 23 zufällig nominierten Teilnehmerinnen und Teilnehmer gingen beispielsweise der Frage nach, wie das gemeinsame Herangehen an die große Herausforderung des Klimawandels in Vorarlberg am besten gelingen kann. Es wurde außerdem herausgearbeitet, wo jede einzelne Bürgerin, jeder einzelne Bürger gefragt sein wird und wo die Politik gefordert ist, lenkend einzugreifen. Von „vielen wertvollen Impulsen für die Regierungsarbeit“ geht Landeshauptmann Markus Wallner aus. Mit Klimaschutzlandesrat Johannes Rauch und Landesrat Marco Tittler spricht er „allen, die sich eingebracht haben“ ein großes Dankeschön aus.
Für die Einsetzung eines Bürgerinnen- und Bürgerrats zur Klima-Zukunft hatte sich eine engagierte Initiativgruppe stark gemacht. Im Mai konnte eine Liste mit über 1.000 Unterschriften an Landesstatthalterin Barbara Schöbi-Fink und Klimaschutzlandesrat Johannes Rauch übergeben werden. Zum bereits dritten Mal ist ein Bürgerinnen- und Bürgerrat auf Initiative aus der Bevölkerung heraus zustande gekommen. Die Begleitung und Koordination obliegt auch beim zwölften landesweiten Bürgerratsprozess dem Büro für Freiwilliges Engagement und Beteiligung (FEB).
Zukunftsthemen mit Bevölkerung bearbeiten
Das seit 2006 in Vorarlberg eingesetzte Instrument der Bürgerbeteiligung habe sich bis heute sehr gut bewährt, wie Landeshauptmann Wallner und Landesrat Rauch betonen. Im Jahr 2013 wurde der partizipative Ansatz in die Landesverfassung übernommen. Im Vordergrund steht, die Bürgerinnen und Bürger noch stärker zu beteiligen und wichtige Zukunftsthemen mit der Bevölkerung gemeinsam zu bearbeiten.
Im Rahmen des jüngsten BürgerInnen-Rats haben sich 23 nach dem Zufallsprinzip nominierte Bürgerinnen und Bürger im Alter zwischen 21 und 64 Jahren intensiv ausgetauscht, Ideen entwickelt und entsprechende Empfehlungen ausgearbeitet. Für die große individuelle Bereitschaft, sich einzubringen, sind wir sehr dankbar, hält der Landeshauptmann im Vorfeld der Ergebnispräsentation und -diskussion fest: „Gerade bei der Klimafrage ist es wichtig, viele verschiedene Perspektiven miteinzubeziehen“.
„Der Bürger:innenrat zur Klima-Zukunft ist eine Chance, die Herausforderungen der Klimakrise für Vorarlberg gemeinsam anzugehen und auf unterschiedlichen Ebenen zu diskutieren. In der Bevölkerung besteht bereits ein großes Bewusstsein für den Ernst der Lage. Unsere Aufgabe als Politikerinnen und Politiker ist es, die Handlungsempfehlungen und Forderungen entsprechend ernst zu nehmen“, ergänzt Umweltreferent Rauch. Die aus dem Bürgerratsprozess kommenden Anregungen werden in der Landesregierung nicht nur diskutiert, sondern sollen, wo es möglich ist, auch in das konkrete Regierungshandeln einfließen, versichern Wallner und Rauch.
Wie Landesrat Rauch hat auch Wirtschaftslandesrat Marco Tittler den am Bürgerrat Teilnehmenden einen Besuch abgestattet. „Bei der Herausforderung Klimawandel wollen wir es in Vorarlberg schaffen, die Bereiche Wirtschaft und Umwelt optimal zusammenzuspannen für eine nachhaltige Modellregion, in der sich intakte Natur und leistungsfähige Wirtschaft zu höchster Lebensqualität verbinden“, bekräftigt der Landesrat.
Bürgercafé am Dienstag: Einladung zur Ergebnispräsentation und -diskussion
Der interessierten Bevölkerung wird im Rahmen eines sogenannten Bürgercafés am Dienstagabend (6. Juli), 19:30 Uhr, im vorarlberg museum die Möglichkeit geboten, sich zum Thema einzubringen und die Ergebnisse des Bürgerinnen- und Bürgerrates zu ergänzen und zu vertiefen.
Die Ergebnisse des Bürgerrates werden einer Resonanzgruppe überreicht, welche aus Akteurinnen und Akteuren aus dem Bereich Klima besteht. Diese überprüft die Vorschläge auf Umsetzbarkeit und setzt weiterführende Maßnahmen. Anschließend erhalten die Teilnehmenden des Bürgerinnen- und Bürgerrates eine schriftliche Rückmeldung, wie die Ergebnisse verwertet werden.
Quelle: Land Vorarlberg