Vorarlberg: LH Wallner - Wichtige finanzielle Unterstützung für Vorarlbergs Gemeinden
Landesregierung genehmigt zweite Rate der „strukturstärkenden Bedarfszuweisungen“
Bregenz (VLK) – Die Landesregierung hat die zweite und zugleich letzte Rate an „strukturstärkenden Bedarfszuweisungen“ für das Jahr 2022 mit einem Umfang von rund 14,6 Millionen Euro genehmigt, teilt Landeshauptmann Markus Wallner mit. 91 der 96 Vorarlberger Gemeinden werden davon profitieren. „Es ist eine weitere wichtige Hilfestellung für unsere Gemeinden, die eine zukunftsfähige Entwicklung ermöglichen.“
Die mit einer Vielzahl von Aufgaben konfrontierten Gemeinden zu entlasten und aktiv zu unterstützen ist ein vorrangiges Anliegen des Landes. In diese Richtung zielen auch die „strukturstärkenden Bedarfszuweisungen“ ab, erläutert Wallner: „Diese Fördermittel stellen gerade für kleine und zumeist finanzschwache Gemeinden die zweitwichtigste Einnnahmequelle dar.“ Es gehe auch darum, den Gemeinden finanzielle Handlungsspielräume zu erhalten, stellt der Landeshauptmann klar.
Gemeinden strukturell stärken
Mit den strukturstärkenden Bedarfszuweisungen werden den Vorarlberger Gemeinden strukturelle Nachteile, welche sich aus geringer Einwohnerzahl, aus geographischer Randlage, aus dem Bestehen mehrerer Ortsteile, aus einer fehlenden Lebensmittelnahversorgung usw. ergeben, abgefedert. Es wird zudem die Differenz zwischen der tatsächlichen Finanzkraft und dem rechnerischen Finanzbedarf der Gemeinden von Landesseite halbiert. „Der Fokus liegt besonders auf den kleineren Gemeinden, die vielfach mit hohen Kosten für den Erhalt ihrer kommunalen Infrastruktur belastet sind“, so Wallner. Die jetzt gegen Ende des Jahres von der Landesregierung bewilligten 14,6 Millionen Euro gehen an insgesamt 91 Gemeinden.
Bereits im Juli dieses Jahres hat die Landesregierung die erste Rate von „strukturstärkenden Bedarfszuweisungen“ in Höhe von 12,8 Millionen Euro zur Auszahlung bewilligt. „Allein über dieses Instrument wurden heuer damit in Summe über 27,4 Millionen Euro zur strukturellen Stärkung unserer Gemeinden freigegeben“, so Wallner.
Quelle: Land Vorarlberg