Vorarlberg: LH Wallner und Bundeskanzler Nehammer auf Staatsbesuch in der Schweiz
Vorarlberger Regierungschef wird als Teil der österreichischen Delegation RHESI-Projekt ansprechen: „Geht um dringend benötigte Hochwassersicherheit am Rhein“
Wien/Bregenz/Bern (VLK) – Landeshauptmann Markus Wallner wird am Montag (14. Februar) der österreichischen Delegation angehören, die mit Bundeskanzler Karl Nehammer beim offiziellen Staatsbesuch in die Schweiz teilnimmt. Das Arbeitstreffen auf höchster zwischenstaatlicher Ebene wolle er dazu nutzen, um das grenzüberschreitende Jahrhundert-Hochwasserschutzprojekt RHESI (Rhein-Erholung-Sicherheit), das für die gesamte Region allergrößte Bedeutung hat, anzusprechen. „Die bereits laufenden Verhandlungen über den erforderlichen Staatsvertrag sollten rasch zu einem positiven Abschluss gebracht werden, damit eine Unterzeichnung sobald wie möglich erfolgen kann“, so der Landeshauptmann
Wallner betont die Dringlichkeit des Projekts. So würden im Falle eines möglichen 300-jährlichen Hochwassers nicht nur Vorarlberg, sondern weiten Teilen des Alpenrheintals enorme Schäden drohen. „Es pressiert, denn es steht sehr viel auf dem Spiel“, betont der Vorarlberger Landeshauptmann. Dem hochwassersicheren Ausbau sei höchste Priorität einzuräumen.
Hochwasserschutz, ökologische Verbesserung und Erholungsfunktion
Das Hochwasserschutzprojekt RHESI sieht für den Alpenrhein eine Erhöhung der Abflusskapazität über die gesamte Länge der internationalen Strecke von der Illmündung bei Feldkirch bzw. Rüthi bis zur Bodenseemündung von derzeit 3.100 Kubikmeter pro Sekunde auf mindestens 4.300 Kubikmeter pro Sekunde vor. Darüber hinaus sollen der Lebensraum aufgewertet und die Möglichkeiten für die Naherholung und Freizeitnutzung verbessert werden. Im Rahmen des Projekts sind bereits eine Vielzahl von Varianten untersucht worden. Dabei wurden Hochwasserschutz, ökologische Verbesserung und Erholungsfunktion mit großer Sorgfalt abgewogen.
Verhandlungen für weiteren Staatsvertrag
Für das Projekt müssen Österreich und die Schweiz einen weiteren Staatsvertrag schließen. Inhaltlich wird im Staatsvertrag die konkrete Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Österreich geregelt sein, organisatorische Fragen im Zusammenhang mit der baulichen Umsetzung und natürlich die Aufteilung der Kosten. Wie hoch diese ausfallen könnten, wird gerade ermittelt. Der Vertragsentwurf enthielt eine Kostenschätzung von gut einer Milliarde Franken.
Quelle: Land Vorarlberg