Vorarlberg: LH Wallner - „15 Millionen Euro zur Entlastung der Gemeinden im Spitalsbereich“
Auszahlung der bewilligten Zuschüsse erfolgt laut Landesregierung bis Ende Jänner – Landeshauptmann: „Wichtige Hilfestellung und Investition ins Gesundheitswesen“
Bregenz (VLK) – Den 96 Vorarlberger Gemeinden steht das Land auch bei der gemeinsamen Spitalsfinanzierung als verlässlicher und starker Partner zur Seite, um übermäßige Belastungen möglichst in Grenzen zu halten. So gelangen auf Beschluss der Landesregierung bis Ende Jänner insgesamt 15 Millionen Euro als Abgeltung von angefallenen Spitalbeiträgen zur Auszahlung, informieren Landeshauptmann Markus Wallner und Gesundheitslandesrätin Martina Rüscher. Die damit erzielte Entlastung für die Gemeinden belaufe sich auf rund 15,7 Prozent, rechnet der Landeshauptmann als zuständiger Finanzreferent vor. Bei den bewilligten Zuschüssen handle es sich um „eine wichtige Hilfestellung und Investition ins Gesundheitswesen“, so Wallner.
Mit 40 Prozent hätten sich die Vorarlberger Gemeinden gemäß Spitalsbeitragsgesetz an den Spitalsabgängen zu beteiligen. Die gewährte Landesunterstützung reduziert den zu stemmenden Prozentsatz auf unter 34 Prozent. Anstatt der über 95,6 Millionen Euro, die von Gemeindeseite laut vorliegender Endabrechnung für 2020 zu übernehmen sind, beläuft sich die neue Beitragssumme auf nunmehr rund 80,6 Millionen Euro. „Hinter der spürbaren Hilfestellung steht das Ziel, Belastungsspitzen möglichst abzufedern und den Gemeinden finanzielle Spielräume zu erhalten“, stellt Landeshauptmann Wallner klar.
Partnerschaftlich für beste Rahmenbedingungen
Die qualitativ hochwertige Gesundheitsversorgung in Vorarlberg baue auf einer engen und gelebten Zusammenarbeit von Land und Gemeinden, ergänzt die ressortzuständige Gesundheitsreferetin. Wie in vielen anderen Politikbereichen werde partnerschaftlich und konsequent an einem Strang gezogen, so Rüscher. Ein wichtiger Meilenstein bei der Finanzierung der Spitäler ist aus Sicht der Landesrätin die gemeinsam ausgearbeitete Novelle des Spitalbeitragsgesetzes gewesen, die mit Jänner 2016 in Kraft getreten ist. „Die Umstellung von Einzelfall- auf Pauschalverrechnung hat den Verwaltungsaufwand erheblich reduziert. Land, Gemeinden und auch die Krankenhäuser sind dadurch von viel Bürokratie entlastet worden“, erläutert Rüscher. Und auch weiterhin werde im Sinne der Menschen intensiv gearbeitet, um beste Rahmenbedingungen sicherzustellen.
Vielfältige Landesförderungen für Vorarlbergs Gemeinden
Einmal mehr erinnert Wallner in dem Zusammenhang an die vielfältigen Förderungen, mit denen das Land den Gemeinden aktiv zur Seite steht: „Zur Abfederung sind in den vergangenen Jahren unterschiedliche Gemeindefinanzpakete geschnürt worden, die allesamt dazu beigetragen haben, den Gemeinden in Sachen finanzielle Spielräume mehr Luft zu verschaffen“. Im Zeitraum 2016 bis einschließlich 2021 sind aus echten Landesmitteln Gemeindeförderungen in Höhe von rund 790 Millionen Euro ausgeschüttet worden. Im gleichen Zeitraum wurden an die Gemeinden zusätzlich Bedarfszuweisungsmittel in Höhe von insgesamt rund 490 Millionen Euro ausbezahlt.
Quelle: Land Vorarlberg