Vorarlberg: LH Wallner - „Bodenseeregion gemeinsam zielgerichtet weiterentwickeln“
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Landeshauptmann nahm via Online-Zuschaltung an IBK-Regierungschefkonferenz in St.Gallen teil
St.Gallen (VLK) – Mit einer Bilanz für 2021 und einem Ausblick auf 2022 endete am Freitag (10. Dezember) die Konferenz der Regierungsspitzen bzw. -vertretungen der Länder und Kantone der Internationalen Bodensee-Konferenz (IBK). Zuvor haben Landeshauptmann Markus Wallner und seine Amtskolleginnen bzw. -kollegen eine inhaltlich breite Tagesordnung abgearbeitet. Neben dem verbesserten gegenseitigen Austausch in der Pandemiebewältigung ging es um die IBK-Strategie nach 2022 und um die ehemalige Dialogplattform, die als „Regierungskommission D-A-CH-LI“ im neuen Jahr die Arbeit aufnimmt. Thema waren ebenso die laufenden Planungen für das 50-jährige Bestandsjubiläum der Internationalen Bodensee-Konferenz in 2022.
Im Vorarlberger Vorsitzjahr 2020 haben die IBK-Länder und -Kantone auch dank der Initiative von Landeshauptmann Markus Wallner den Entschluss gefasst, sich bei der grenzübergreifenden Pandemiebekämpfung strategisch besser zu vernetzen. Seither findet ein regelmäßiger Austausch statt, zuletzt Anfang Dezember. Meldewege sowie Meldestellen sind nun besser aufeinander abgestimmt, die Zusammenarbeit zwischen den Gesundheitsbehörden wurde intensiviert. „Es geht darum, die Entwicklungen im IBK-Raum genau zu beobachten und sich gegenseitig zu informieren“, so Wallner, der auch ein stärker koordiniertes Vorgehen bei der Maßnahmenplanung befürwortet. Dazu sei jedoch insbesondere mehr Dialog auf nationalstaatlicher Ebene erforderlich.
IBK-Strategie nach 2022
Neben der Pandemie-Thematik diskutierten die IBK-Regierungschefs bzw. die von den Regierungen entsandten Vertreterinnen und Vertreter auch die künftige IBK-Strategie, die auf der Grundlage des bestehenden Leitbilds für die Jahre 2023-2027 die Richtung vorgeben soll. „Vorgesehen ist eine Fokussierung auf ein bis zwei Schwerpunktthemen, wobei praktischer Nutzen und Umsetzbarkeit entscheidende Kriterien darstellen“, fasst der Landeshauptmann inhaltlich zusammen. Ein erster Entwurf für diese Leitthemen soll bereits im Frühjahr vorliegen.
Neues Austauschgremium
Mit Blick auf die neu entstehende länderübergreifende Regierungskommission D-A-CH-LI, der Vertreterinnen und Vertreter aus der Schweiz, Liechtenstein, Deutschland und Österreich angehören werden, sind bedeutende strategische Aktivitäten in der Bodenseeregion besprochen worden – etwa im Bereich grenzübergreifende Mobilität und Schienenverkehr sowie auf dem Gebiet der Krisen- bzw. Pandemiebewältigung. Zu einem ersten Pilottreffen der Regierungskommission soll es im Mai bzw. im Juni 2022 kommen. Nach dem Nein der Schweiz zum Rahmenvertrag mit der Europäischen Union sei es umso wichtiger, im Sinne der Menschen und der Standortentwicklung den regelmäßigen Kontakt zu vertiefen und einen permanenten Austausch zu pflegen, hält Landeshauptmann Wallner diesbezüglich fest.
50 Jahre vertrauensvoller Dialog
Vorarlberg gehörte am 14. Jänner 1972 zum Kreis der Gründungsmitglieder der damaligen Bodenseekonferenz, die 1979 in Internationale Bodensee-Konferenz umbenannt und schrittweise um weitere Kantone und Länder erweitert wurde. 2022 feiert die Zusammenarbeit 50-jähriges Bestehen. Bei ihrem Zusammentreffen tauschten sich die Regierungsspitzen bzw. -vertretungen der Länder und Kantone auch über die laufenden Planungen aus. „Im Sinne der Menschen und des gemeinsamen Lebensraumes konnte bis heute zusammen viel Positives erreicht werden. Und nach wie vor liegen große Chancen und Entwicklungsmöglichkeiten für alle Partner in einer verstärkten Zusammenarbeit“, bewertet Landeshauptmann Wallner den IBK-Zusammenschluss durchwegs positiv.
Internationale Bodensee-Konferenz
Die Internationale Bodensee-Konferenz ist die gemeinsame Plattform der Regierungen der Länder und Kantone Bayern und Baden-Württemberg, Fürstentum Liechtenstein, Schaffhausen, Zürich, Thurgau, St.Gallen, Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden und Vorarlberg. Ziel der IBK ist es, die Bodenseeregion als attraktiven Lebens-, Natur-, Kultur- und Wirtschaftsraum zu erhalten und zu fördern. Gleichzeitig soll die regionale Zusammengehörigkeit gestärkt werden. Sie bildet den Kern eines breit gefächerten Netzwerkes der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in der Bodenseeregion. Weitere Informationen unter www.bodenseekonferenz.org.
Quelle: Land Vorarlberg