Vorarlberg: LH Wallner - „Vorarlberg arbeitet weiter für zügige RHESI-Realisierung“
Landeshauptmann betont Bedeutung des Projekts – Staatsvertragsverhandlungen auf gutem Weg
Bregenz (VLK) – Das grenzüberschreitende Jahrhundert-Hochwasserschutzprojekt RHESI (Rhein-Erholung-Sicherheit) hat für Vorarlberg weiterhin höchste Priorität, wie Landeshauptmann Markus Wallner heute (20. Februar) einmal mehr bestätigt: „Wir setzen uns weiterhin dafür ein, dass die Verhandlungen zum Staatsvertrag zwischen Österreich und der Schweiz – als Grundlage für die Rheinregulierung – auf Bundesebene rasch zum Abschluss gebracht werden und das Generationenprojekt mit Tempo weiterverfolgt wird.“
Dass das Bundesministerium für Land und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft in einer Anfragebeantwortung den möglichen Projektbeginn zwischen 2026 bis 2028 anvisierte, habe keinen News-Wert, so der Landeshauptmann. Darüber wurde bereits vergangenes Jahr informiert, beispielsweise vergangenen November bei einem Info-Abend für Interessensgruppen. Die Planung eines Projekts solcherlei zeitlicher und räumlicher Dimension gestalte sich naturgemäß herausfordernd, erklärt Wallner: „Das ist kein Sprint, sondern ein Marathon. Die Anforderungen auf allen Ebenen sind extrem hoch und ändern sich fortlaufend. Darüber hinaus stellen sich komplexe rechtliche Fragen, auf die es für beiden Seiten richtige Antworten zu finden gilt.“
Zum Staatsvertrag als Grundlage für das grenzübergreifende Hochwasserschutzprojekt haben bisher sieben Verhandlungsrunden stattgefunden – man befinde sich auf einem guten Weg, konstatiert Wallner. Der Landeshauptmann betont: „Wir arbeiten weiter für eine zügige Realisierung des Projekts und bringen uns mit Nachdruck auch beim Ministerium ein.“ Vorarlberg verweise unermüdlich und unmissverständlich auf die Wichtigkeit des Projekts: „Der hochwassersichere Ausbau hat höchste Priorität.“ Würde der Fall eines 300-jährliches Hochwassers eintreten, hätte das katastrophale Folgen für weite Teile des Rheintals und Vorarlbergs. Den Verantwortlichen diesseits und jenseits des Rheins sei diese vitale Bedeutung von RHESI bewusst – da herrsche laut Wallner Einigkeit zwischen Land, Bund, dem Kanton St. Gallen und der Schweizer Eidgenossenschaft.
Quelle: Land Vorarlberg