Salzburg: Länder packen Klima- und Umweltschutz gemeinsam an
Foto: Land Salzburg / Franz Neumayr
Klares Zeichen für noch intensivere Zusammenarbeit mit dem Bund
(LK) Die Bundesländer packen beim Klima- und Umweltschutz gemeinsam an und holen auch den Bund mit ins Boot. „Es braucht ein gemeinsames Vorgehen, um die Ziele zu erreichen“, fasste Landeshauptmann-Stellvertreter Heinrich Schellhorn bei den Konferenzen der Klima- und Umweltschutzreferentinnen und -referenten die Anliegen der Länder zusammen. Die Sitzungen fanden am Mittwoch und Donnerstag unter Tiroler Vorsitz aufgrund der Covid-19-Maßnahmen als Video-Konferenz statt.
Beschlüsse gab es zur Finanzierung von Klimaschutzmaßnahmen, für eine ökosoziale Steuerreform und für Rahmenbedingungen für mehr Klimaschutz in der Wirtschaft. „Damit haben wir ein klares Zeichen gesetzt: Bund und Länder müssen noch intensiver zusammenarbeiten. Es braucht eine viel umfassendere Einbindung der Länder. Und wir müssen in allen Bereichen wie Wirtschaft, Umwelt und Gesellschaft klimafit werden“, so Landeshauptmann-Stellvertreter Heinrich Schellhorn, der sich sehr zufrieden mit den Ergebnissen der Konferenz zeigt. Außerdem gaben die Länder ein gemeinsames Bekenntnis zur Wärmestrategie und zum stufenweisen Ausstieg aus fossilem Gas ab und bekräftigten so zwei Beschlüsse der Energiereferentinnen- und referenten-Konferenz aus der Vorwoche.
Pfandsystem für weniger Müll
Zentrales Thema war auch die Abfallwirtschaft. Zur Diskussion standen ein Pfandsystem bei Einweg-Getränkeverpackungen und die Stärkung von Mehrwegsystemen. „Das sind wirkungsvolle Maßnahmen gegen die Vermüllung unserer Umwelt und spart wertvolle Ressourcen ein“, so Schellhorn. Salzburg hat diesbezüglich zwei Anträge eingebracht. Die Länder unterstützen die Bemühungen von Bundesministerin Leonore Gewessler zur Einführung eines solchen Systems. Schellhorn betont, dass „jetzt der beste Zeitpunkt ist, um die langjährige Forderung der Länder umzusetzen“.
Weniger Lebensmittelabfälle, bessere Luftgüte
Weitere wichtige Beschlüsse betrafen die Förderung von Reparaturen zur Müllvermeidung, die Reduktion von Lebensmittelabfällen, Maßnahmen zur Verbesserung der Luftgüte und zur Lärmverringerung sowie Energiethemen. 2021 werden Niederösterreich (Klima) und Vorarlberg (Umwelt) die Vorsitze innehaben.
Quelle: Land Salzburg