Oberösterreich: Landesrat Achleitner - Positives Zeugnis des Landesrechnungshofs bei Folgeprüfung der Sportförderungen des Landes
Wirtschafts- und Sport-Landesrat Markus Achleitner: „Landesrechnungshof bestätigt: Alle sechs Empfehlungen entweder bereits umgesetzt oder in Umsetzung“
Ein positives Zeugnis stellt der Landesrechnungshof in seinem Bericht zur Folge-Prüfung der „Förderung von Sportinvestitionen mit dem Schwerpunkt Leistungssport“ aus: „Im ursprünglichen Prüfbericht vom März 2022 wurden insgesamt sechs Empfehlungen ausgesprochen. Der Rechnungshof hat nun bestätigt, dass alle Empfehlungen entweder bereits umgesetzt oder in Umsetzung sind“, stellt Wirtschafts- und Sport-Landesrat Markus Achleitner zum Folge-Prüfbericht fest, der heute veröffentlicht worden ist. Konkret ist eine Empfehlung bereits umgesetzt, vier sind in Umsetzung und bei einer Empfehlung sind ebenso schon erste Schritte gesetzt worden. „Wir haben bei der Präsentation des Prüfberichts im Vorjahr angekündigt, dass wir bei der Realisierung von Spitzensport-Investitionen aus unseren Infrastruktur-Paketen aufgrund der Empfehlungen des Landesrechnungshofs in der Landessportdirektion ergänzende Regelungen für die Abwicklung umsetzen werden. Der Landesrechnungshof hat nun in seinem Folge-Prüfbericht festgestellt, dass wir hier schon auf einem guten Weg sind“, betont Landesrat Achleitner.
Die Empfehlungen des Landesrechnungshofes hatten insbesondere bei Leuchtturm-Projekten in der oö. Sportinfrastruktur, die über ‚normale‘ Bau- und Finanzierungsprojekte hinaus gehen, zum Inhalt, die Kriterien und Grundlagen sowie Prozessabläufe noch mehr zu vereinheitlichen und noch nachvollziehbarer zu gestalten. Daher wurden mehrere Vorschläge des Landesrechnungshofes in der Landessportdirektion bereits in die Wege geleitet und umgesetzt – so wurden zum Beispiel bereits eine eigene Checkliste bei so genannten Leuchtturmprojekten realisiert, ein Förderhandbuch Sport mit den wesentlichen Entscheidungs- und Prozessschritten erstellt oder auch die Dokumentation bei Sonderprojekten auch im elektronischen Archiv veranlasst. Umgehend umgesetzt wurde weiters die Landesrechnungshof-Empfehlung, eine Überförderung beim Projekt Leichtathletikhalle zurückzufordern. Im heurigen Jahr wird mit der digitalen Sportstättendatenbank gemeinsam mit dem Bund ein weiterer Meilenstein auch bei Leuchtturm-Projekten im Sport umgesetzt. In der Landessportdirektion sind laufend rund 100 Projekte, darunter auch einige Sonder- bzw. Leuchtturmprojekte, in Umsetzung. Künftig wird – ebenfalls einer Empfehlung des Landesrechnungshofs folgend – jeweils mit Stichtag 31. Dezember eine Liste aller geprüfter und in Aussicht gestellter Projekte samt Projektkosten/Fördersummen an die Finanzdirektion übermittelt. Damit wird auch zu diesen Projekten eine Information an den Landtag gegeben, wie dies bei Mehrjahresverpflichtungen ohnedies der Fall ist, da diese dem Landtag auch zum Beschluss vorgelegt werden.
„Es wurden bewusst bei allen Empfehlungen rasch Umsetzungsschritte seitens der Landessportdirektion gesetzt bzw. gestartet, um diese Vorschläge nachhaltig in den Prozessen und Entscheidungen bei Sportinfrastruktur-Projekten verankern“, unterstreicht Landesrat Achleitner.
„Oberösterreich ist stolz auf seine 400.000 Sportlerinnen und Sportler, 200.000 Ehrenamtlichen und 2.500 Sportvereine, die unser Bundesland zu einem höchst aktiven und erfolgreichen Sportland machen. Unsere rund 6.000 Sportstätten in ganz Oberösterreich sind eine wichtige Basis für den Breiten- und Spitzensport, daher setzen wir auch unsere Sport-Infrastruktur-Offensive mit Vollgas fort“, hebt Wirtschafts- und Sport-Landesrat Markus Achleitner weiters hervor.
Quelle: Land Oberösterreich