Steiermark: LandesverkehrsreferentInnen fassten wichtige Beschlüsse
Foto: Robert Sommerauer,
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Bundesweites Treffen in Ehrenhausen in der Südsteiermark
Graz (1. Oktober 2021).- Unter dem Vorsitz des steirischen Verkehrsreferenten LH-Stv. Anton Lang ist heute (1.10.) in Ehrenhausen die LandesverkehrsreferentInnen-Konferenz abgehalten worden. Mit dabei war auch Klimaschutzministerin Leonore Gewessler. Die Ministerin, LH-Stv. Anton Lang, Landesrat Sebastian Schuschnig und Stadträtin Ulli Sima informierten im Anschluss in einer Pressekonferenz über die wichtigsten Themen.
Im beeindruckenden Ambiente der Südsteiermark wurden von den Verkehrsreferentinnen und -referenten wichtige Beschlüsse gefasst. Zentrale Themen waren unter anderem das KlimaTicket, die Stärkung des öffentlichen Verkehrs, des Radverkehrs und der Verkehrssicherheit.
Klimaschutzministerin Leonore Gewessler:„Ich freue mich sehr über die guten und konstruktiven Gespräche mit den Landesverkehrsreferentinnen und -referenten zu den wichtigsten verkehrspolitischen Themen unseres Landes. Das KlimaTicket ist ein wunderbares Beispiel dafür, was gelingen kann, wenn wir alle an einem Strang ziehen. Seit 15 Jahren steht es in diversen Regierungsprogrammen und jetzt wird es Realität. Ein Ticket für alle Öffis in ganz Österreich. Heute startet der Vorverkauf, ab 26. Oktober ist es dann im ganzen Land gültig. Das ist ein Meilenstein für den öffentlichen Verkehr."
In der Steiermark wird das regionale KlimaTicket mit 1. Jänner 2022 eingeführt und kann ab 1. Dezember 2021 im Vorverkauf erworben werden. „Mit 588 Euro im Jahr oder 49 Euro im Monat ist uns ein unschlagbarer Preis gelungen, der für die tausenden Pendlerinnen und Pendler eine enorme finanzielle Entlastung bedeutet. Ich bin überzeugt, dass sich viele Steirerinnen und Steirer für das Klimaticket entscheiden werden", sagt Landeshauptmann-Stv. Anton Lang.
246 Mio. Euro Mindereinnahmen: ÖV-Rettungsschirm dringend notwendigDurch die Corona-Pandemie kam es in allen Bundesländern zu enormen Rückgängen der Fahrgastzahlen im öffentlichen Verkehr. Dadurch mussten die Verkehrsverbünde bisher einen Einnahmenausfall in der Höhe von rund 246 Millionen Euro verkraften, was durch vertragliche Vereinbarungen auch die Länder massiv getroffen hat. „Die Fahrgastzahlen sind auch heute noch bei weitem nicht auf Vorkrisenniveau. Seit Beginn der Pandemie mussten die Bundesländer massive Zuzahlungen leisten, um den öffentlichen Verkehr sicherzustellen. Daher braucht es vom Bund dringender denn je einen Rettungsschirm für den öffentlichen Verkehr", sagt LH-Stv. Anton Lang. Ein heute einstimmig beschlossener Antrag erinnert an den bereits bei der vergangenen VerkehrsreferentInnen-Konferenz gefassten Beschluss.
Radförderungen ausbauen, Kriterien vereinfachenMit nie dagewesenen Investitionen in den Radverkehr hat die Steiermark in den vergangenen Jahren eine Vorreiterrolle in der Förderung des Alltagsradverkehrs eingenommen. Das „Klimaaktiv"-Förderprogramm des Bundes ist zusätzlich zu den jeweiligen Fördermodellen des Landes ein wichtiger Baustein für die weitere Verbesserung des Angebots in der Radmobilität. „Damit wir unsere ambitionierten Investitionen in den Radverkehr noch weiter verstärken können, sind aus Sicht der Länder zusätzliche Fördermittel des Bundes für die Finanzierung der Radinfrastruktur erforderlich", sagt Lang. Neben einer Aufstockung der Mittel ersuchen die Länder auch um eine Vereinfachung der Förderabwicklung zwischen Bund, Ländern und Gemeinden. Dazu soll es eine Expertengruppe geben, um unter anderem die Förderkriterien auf deren Praxistauglichkeit zu prüfen.
Verkehrssicherheit länderübergreifend denkenAuch im Bereich der Verkehrssicherheit hat die Steiermark ihre führende Rolle in der Vergangenheit mehrmals bewiesen. Erst vor Kurzem wurde mit der Aktion „Weiße Kreuze" ein neuer Schwerpunkt gesetzt. „Ablenkung im Straßenverkehr und überhöhte Geschwindigkeit sind österreichweit ein großes Problem. Daher wünschen wir uns, dass Bund und Länder bei diesem wichtigen Thema in Zukunft wieder enger zusammenarbeiten und gemeinsame Schwerpunktaktionen im Bereich der Verkehrssicherheit setzen", sagt Lang. Konkret soll eine Arbeitsgruppe zum Thema Verkehrssicherheit eingerichtet werden, damit Schwerpunktthemen wie Ablenkung am Steuer länderübergreifend bearbeitet werden können. Die Länder streben auch eine Finanzierung für diese länderübergreifenden Schwerpunktaktionen zu 100 Prozent aus den Mitteln des Österreichischen Verkehrssicherheitsfonds an.
Nach der VerkehrsreferentInnenkonferenz im südsteirischen Ehrenhausen wechselt der Vorsitz von der Steiermark nach Kärnten. „Ich danke allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern für die konstruktiven Diskussionen und allen Beteiligten für die Organisation der heutigen Konferenz", so der steirische Verkehrsreferent LH-Stv. Anton Lang abschließend.
Quelle: Land Steiermark