Tirol: Mutmaßlicher Betreiber einer NS-Website festgenommen
Ein 55-jähriger Tiroler wurde von der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) als mutmaßlicher Betreiber einer NS-Website ausgeforscht.
Der entscheidende Hinweis kam aus der Bevölkerung über die NS-Meldestelle der DSN: Auf der kanarischen Insel La Gomera waren vermeintlich „Werbe-Flugblätter“ für eine Website mit nationalsozialistischen Inhalten öffentlich zu finden. Der Betreiber der Website konnte anfangs nicht eindeutig zugeordnet werden. Nur durch umfassende Ermittlungsmaßnahmen wurde schließlich ein Verdächtiger in Tirol ausgeforscht, der bereits wegen einschlägiger Delikte vorbestraft und auf Bewährung war.
Bei einer Hausdurchsuchung konnte das Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung Tirol Datenträger, Unterlagen und Gegenstände mit NS-Bezug sicherstellen. Auf Anordnung der Staatsanwaltschaft Innsbruck erfolgte am 27. Dezember 2022 die Festnahme mit anschließender Überführung in die Justizanstalt Innsbruck.
Fälle wie dieser zeigen, dass Hinweise aus der Bevölkerung einen wichtigen Beitrag zum Schutz unserer Verfassung leisten und dabei helfen Straftaten aufzuklären. Besteht der Verdacht einer NS-Wiederbetätigung, können alle Hinweise – auch anonym – bei der NS-Meldestelle der DSN eingebracht werden.
Kontakt der Meldestelle NS-Wiederbetätigung:
Bundesministerium für Inneres
Generaldirektion für die öffentliche Sicherheit
Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst
Herrengasse 7
A-1010 Wien
Anzumerken ist, dass die eingerichtete NS-Meldestelle der Generierung von staatsschutzrelevanten Hinweisen betreffend NS-Wiederbetätigung dient. Bei Gefahr im Verzug oder sonstigen Notfällen ist der Notruf unter den Nummern 133 oder 112 zu wählen.