Nehammer: Kampf gegen Antisemitismus ist Teil einer modernen österreichischen Identität
Zweiter Jahrestag des antisemitischen Anschlags in Halle - Innenminister hebt Wichtigkeit hervor, Kampf gegen Antisemitismus noch weiter zu verstärken
Wien (OTS) - „Der Kampf gegen jede Form von Antisemitismus ist Teil einer modernen österreichischen Identität. Polizistinnen und Polizisten gewährleisten durch Erfüllung ihres demokratischen Auftrages ein friedliches Miteinander in unserer Gesellschaft“, sagte Innenminister Karl Nehammer anlässlich des zweiten Jahrestags des antisemitischen Anschlags in Halle in Deutschland am 9. Oktober 2019. Es sei Aufgabe der Polizei, das Sichtbarmachen des jüdischen Lebens zu gewährleisten, hob der Innenminister hervor.
„Die Pandemie und die damit verbundenen Demonstrationen haben uns mehrfach aufgezeigt, dass der Kampf gegen Antisemitismus aktueller denn je ist“, sagte Nehammer. „Demonstranten, die gelbe Judensterne mit der Aufschrift ‚ungeimpft‘ tragen, Videos von Impfgegnern vor ehemaligen Konzentrationslagern, das sind nur zwei der widerwärtigsten Beispiele, bei denen der Holocaust verharmlost wurde und Millionen Opfer verhöhnt worden sind.“ Das entschiedene Vorgehen gegen Antisemitismus, ohne Unterschied, woher er komme, sei ein permanenter Auftrag der österreichischen Polizistinnen und Polizisten, ergänzte der Innenminister.
Zahlreiche Initiativen seit Nehammer
Seit Beginn der Amtszeit von Innenminister Karl Nehammer wurden zahlreiche Initiativen im Kampf gegen Antisemitismus gesetzt. Beispielsweise werden Polizistinnen und Polizisten in Bezug auf vorurteilsbedingte Straftaten (Hate Crime) durch spezielle e-Learning Module sensibilisiert. Zusätzlich startete im Herbst 2021 das Ausbildungsmodul "Antisemitismus" für Polizistinnen und Polizisten in Ausbildung und in der Weiterbildung. Das Modul wird in Kooperation mit Bildungsexperten Daniel Landau durchgeführt.
Im Zuge des Projektes GEMEINSAM.SICHER werden gezielte Informationsveranstaltungen zur Aufklärung über Verschwörungstheorien abgehalten. Seit Herbst 2020 wird Hate Crime systematisch erfasst. Auf Basis der Daten werden gemeinsam mit der Israelischen Kultusgemeinde (IKG) Maßnahmen erarbeitet und weiterentwickelt. Es findet ein ständiger und intensiver Austausch zwischen Innenministerium und IKG zum laufenden Schutz jüdischer Einrichtungen statt. Zur weiteren Steigerung der Sicherheit wird mit einer Förderung für die Sicherheit der jüdischen Gemeinde in ganz Österreich in der Höhe von 700.000 Euro beigetragen.
Als eine weitere Maßnahme zählt die Stärkung einer lebendigen Erinnerungskultur durch Errichtung einer Gedenkstätte im ehemaligen KZ Gusen.