Sonntagnachmittag, 12.Dezember 2021, zogen rund 17.000 Personen durch die Stadt Graz und demonstrierten in Form eines Marsches gegen die geplante Impfpflicht. Bei einem Vorfall wurde ein Polizist verletzt. Eine weitere Versammlung verlief ohne Vorkommnisse.
Die Kundgebung "Gegen die geplante Impfpflicht" wurde, analog der letzten Demonstration zum selben Thema vom 27. November 2021, von Privatpersonen organisiert. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer trafen sich kurz vor 13:00 Uhr am Hauptbahnhof. Die Route führte über die Annenstraße, die Vorbeckgasse, die Belgiergasse, den Grieskai, die Radetzkybrücke, den Marburger Kai, die Kaiserfeldgasse, die Neutorgasse, zum Andreas-Hofer-Platz, über die Tegetthoffbrücke, die Erzherzog Johann Brücke, die Murgasse und über die Sporgasse bis zum Karmeliterplatz. Der Marsch und die Versammlung im Allgemeinen verliefen aus polizeilicher Sicht relativ friedlich.
Insgesamt wurden 105 Verwaltungsanzeigen mit Covid 19 Bezug (Maskenpflicht) und sieben allgemeine Verwaltungsanzeigen (zB Anstandsverletzung) erstattet. Sechs Personen mussten vorläufig festgenommen werden (meist wegen Maskenpflicht und Widerstand gegen die Staatsgewalt). Am Hauptbahnhof widersetzten sich Personen den polizeilichen Kontrollen betreffend der Maskenpflicht. Dabei mussten drei Brüder aus Graz wegen Missachtung der Maskenpflicht in weiterer Folge kurzfristig festgenommen werden. Auch zeigte sich ein Paar aus dem Bezirk Murtal wegen der Maskenkontrollen aggressiv. Die Frau schlug einem Polizisten mit der Kunststoffstange eines Plakates. Ein Unbekannter unterstützte das Paar und trat einem Polizisten gegen den Rücken. Der Polizist wurde leicht verletzt.
In der Sporgasse kam es auch zu einer Festnahme eines Mannes wegen der fehlenden Maske, da dieser seine Identität nicht preisgeben wollte.
Am Karmeliterplatz ereignete sich bei der Abschlusskundgebung ein ähnlicher Vorfall, bei dem auch ein Mann aus der Menge einer festgenommenen Frau nach einer abgelehnten Maskenkontrolle Unterstützung leisten wollte und sich aggressiv verhielt. Weiters zeigten sich weitere Personen mit der Festgenommenen solidarisch und mussten beamtshandelt werden.
In allen Fällen schritt die Polizei verhältnismäßig ein und suchte vorerst mit Dialog, den gesetzmäßigen Zustand wieder herzustellen. Da dies nicht fruchtete, mussten weitere gesetzlich vorgesehene Maßnahmen gesetzt werden. Die Versammlung wurde kurz nach 17:00 Uhr am Karmeliterplatz offiziell beendet.
Im Anschluss an diese Versammlung fand von 19:00- bis 20:00 Uhr die Versammlung zum Thema "Protest für die Umsetzung der Pariser Klimaziele- Fridays for Future" am Freiheitsplatz statt. Dabei waren rund 50 Teilnehmer zu verzeichnen, die Versammlung verlief friedlich. Es mussten keine polizeilichen Maßnahmen gesetzt werden.
Quelle: LPD Steiermark