Salzburg: Regierungsklausur beginnt am Sonntagabend
Erste Arbeitssitzung zum Thema Energie
(LK) Heute trifft die neue Salzburger Landesregierung zu ihrer ersten Klausur zusammen, Tagungsort ist der Grünauerhof in Wals-Siezenheim. Die Arbeitssitzung am Sonntagabend ist dem Thema Energie gewidmet. Morgen wird mit den weiteren Schwerpunkten Wohnen, Gesundheit und Pflege sowie Arbeitsmarkt fortgesetzt.
Bei der Klausur der neuen Landesregierung wird einerseits – Stichwort Bejagung von Problemwölfen und Erweiterung des Europarks – auf rasche Weichenstellungen in den bisherigen ersten Arbeitswochen eingegangen. Im Zentrum der Klausur stehen die konkreten Maßnahmen zur Umsetzung des Regierungsprogramms in den Bereichen Energie, Wohnen, Gesundheit und Pflege sowie Arbeitsmarkt.
Anreize für Weiterqualifizierung schaffen
„Salzburg steht in Sachen Beschäftigung aktuell sehr gut da. Im Juni hatten wir de facto Vollbeschäftigung. In den kommenden Jahren wird es sicherlich nicht einfacher am Arbeitsmarkt. Genau hier setzen wir an. Wir werden gemeinsam mit dem Arbeitsmarktservice die Kräfte bestmöglich bündeln, um vor allem den Fachkräftemangel zu bekämpfen. Einerseits schaffen wir Anreize, dass sich noch mehr Salzburgerinnen und Salzburger bewusst für eine Weiterqualifizierung entscheiden und andererseits werden wir das Potential fleißiger, zum Beispiel aufgrund des Ukraine Kriegs vertriebener Menschen, heben. Hier geht’s darum, dass die Menschen sofort Deutsch lernen und somit schnell in den Arbeitsmarkt integriert werden“, so Landeshauptmann Haslauer.
Arbeiten und Einsatz muss sich auszahlen
„Es gibt zwei große Hebel. Konkret wollen wir versuchen, die Kinderbetreuung weiter auszubauen, um vor allem Frauen, wenn sie wollen, eine gute Vereinbarkeit von Beruf und Familie zu ermöglichen. Ebenfalls riesiges Potential sehen wir darin, wenn sich für Seniorinnen und Senioren arbeiten in der Pension steuerlich wieder auszahlt. Hier ist ein Umdenken auf Bundesebene unbedingt erforderlich, denn es ist nicht nachvollziehbar, warum bereits in Pension befindliche Menschen Pensionsversicherungsbeiträge entrichten müssen. Zudem sollten vollzeitbeschäftigte Menschen beim Leisten von Überstunden steuerlich entlastet werden, Fleiß und Einsatz bräuchten positive Anreize“, betont Haslauer.
Wohnen muss erschwinglich werden
Neben der Teuerung kämpfen die Menschen in Salzburg vor allem mit den hohen Wohnkosten. Das Land Salzburg ist ein attraktiver Ort zum Leben und auch viele Menschen aus anderen Ländern wollen hier wohnen. „Gerade für Einheimische muss es aber zukünftig wieder möglich sein, sich eigene vier Wände zu schaffen, ohne sich dabei aussichtslos zu verschulden. Wir lassen hier niemanden allein. Im Mietwohnbereich investieren wir viel, um erschwingliche Mieten zu ermöglichen. Im Eigentumsbereich und im geförderten Mietwohnbau müssen wir eine neue Förderung schaffen und auch die Abläufe straffen“, so Landeshauptmann-Stellvertreterin Marlene Svazek.
Direktförderung und Zinsstützung sollen kommen
„Gerade für die jungen Leute müssen wir in einer Kombination von Direktförderung und Zinsstützung bei den Darlehen neue Akzente setzen. Man muss sich wieder drüber trauen und trotz Kredit gut schlafen können. Es wird eine immense Kraftanstrengung aller notwendig sein, um die gesteckten Wohnbauziele zu erreichen“, so Svazek.
Zweitägige Klausur
Am heutigen ersten Tag werden sich die sieben Mitglieder der Landesregierung, gemeinsam mit den beiden Landtagsklubs und den Landtagspräsidenten dem Thema Energie widmen. Morgen werden die weiteren Schwerpunktthemen diskutiert. Am späten Montagnachmittag wird die Landesregierung die Medien und die Öffentlichkeit über die Ergebnisse der Klausur informieren. Bereits heute Abend werden die Spitzen der Koalition, Landeshauptmann Wilfried Haslauer und Landeshauptmann-Stellvertreterin Marlene Svazek, bei einem kurzen Medientermin die ersten Details zu den Vorhaben skizzieren.
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Quelle: Land Salzburg