Ein 23-Jähriger steht im Verdacht, strafbare Handlungen nach dem Verbotsgesetz begangen zu haben. Er soll den Nationalsozialismus verherrlicht und Drohungen ausgesprochen haben. Polizisten nahmen den Mann fest. Das Landesamt für Staatsschutz und Extremismusbekämpfung (LSE) ermittelt.
Donnerstagabend (25. Jänner 2024) erstattete Zeugen Anzeige bei der Polizei, nachdem der 23-jährige Syrer in einem Grazer Geschäft den Nationalsozialismus verherrlicht und mit der Vernichtung der Bevölkerung gedroht hatte. Polizisten nahmen umgehend die Fahndung nach jenem vorerst unbekannten Mann auf, der das Geschäft kurz zuvor verlassen hatte. Beamte hielten den ihn wenig später an. Das Landesamt für Staatsschutz und Extremismusbekämpfung (LSE) hat daraufhin die Ermittlungen übernommen.
LSE ermittelt
Gegenüber den Staatsschützern zeigte sich der 23-jährige Syrer nicht kooperativ. Wie sich herausstellte, besitzt der zur Aufenthaltsermittlung ausgeschriebene Mann keinen aufrechten Wohnsitz im Bundesgebiet. Staatspolizeilich trat der Syrer bislang nicht in Erscheinung. Eine Vernehmung war aufgrund seines psychischen und geistigen Zustandes bislang nicht möglich. Zudem machte sich der 23-Jährigen während der Amtshandlung erneut hinsichtlich strafbarer Tatbestände nach dem Verbotsgesetz verdächtig. Die Staatsanwaltschaft Graz ordnete die Festnahme und Einlieferung des 23-Jährigen in die Justizanstalt Graz-Jakomini an. Aufgrund seines psychischen Ausnahmezustandes ist er bis auf weiteres in einem forensisch-therapeutischen Zentrum untergebracht.
Quelle: LPD Steiermark